Mautz (SPÖ): Transparenz – das ist Wien. Darauf bin ich stolz!

LAbg Mautz (SPÖ) widerlegte Punkt für Punkt die Antragsforderungen der Wiener Opposition und hebt die vielen demokratischen Zahnräder hervor, an denen Wien dreht

Ihre Rede zum Wiener Sonderlandtag öffnete Wiener Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende für Petitionen Andrea Mautz (SPÖ): „Die Transparenzanträge der Opposition lassen an Tiefe vermissen.“

„Vom Gebührentransparenzgesetz, der Reform der Untersuchungskommission mit einer klaren Stärkung der Minderheitenrechte, Interpellationsrecht bis hin zum Fördertransparenzgesetz – die Wiener Fortschrittskoalition setzt das Programm um, welches die Stadt Wien auch weiterhin zum Vorbild in Sachen Transparenz und Demokratie macht“, entgegnete Mautz der Wiener Opposition.  

„Denn wir sind mit dem Versprechen angetreten, die Wiener*innen noch umfassender zu informieren, noch transparenter zu werden und aktiv Schulter an Schulter mit den Bürger*innen die Stadt zu gestalten“, betonte Mautz. 

LAbg Mautz ergänzte: „Mit der Einrichtung eines Compliance Officers im Landtag und Gemeinderat, sowie der Reform des Stadtrechnungshofs wurde die unabhängige Überwachung und Kontrolle von städtischen Vorgängen intensiviert. Die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofs und die Erweiterung der Prüfkompetenzen sind zwei weitere Zahnräder.“ 

„Das Interpellationsrecht wurde ausgeweitet und präzisiert, indem es auf ausgegliederte Unternehmen erweitert wurde. Das neue Wiener Fördertransparenzgesetz wurde eingeführt und durch Förderrichtlinien des Gemeinderates für alle Bereiche präzisiert“, sagte Mautz.  

„Weitere Vorhaben, wie die Reform des Petitionsrechts, der nun ein öffentlicher Ausschuss ist, zeigen, dass die Wiener Fortschrittskoalition laufend an den Schrauben dreht, um Wien noch lebenswerter und transparenter zu gestalten“, hebt LAbg Mautz (SPÖ), Ausschussvorsitzende für Petitionen hervor.

Mautz legt in ihrer Rede zum Sonderlandtag klar dar, dass die Fortschrittskoalition hart arbeitet und noch weitere Ergebnisse liefert.

„Transparenz – das ist Wien. Darauf bin ich stolz!“, so LAbg Mautz (SPÖ) abschließend. 

(schluss)

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