Deutschsprachige Sozial- und Gesundheitsminister:innen wollen bei Maßnahmen gegen Armut und Klimakrise stärker zusammenarbeiten

Einigkeit bei zweitägigem informellen Treffen in Dürnstein

Die Sozial- und Gesundheitsminister aus Österreich, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz wollen bei der Bekämpfung der Armut und bei Maßnahmen gegen die Klimakrise stärker zusammenarbeiten. Bei einem zweitägigen informellen Treffen in Dürnstein vereinbarten sie einen engen Austausch von Informationen, Expertise und Best-Practice-Beispielen. Zudem sollten Forschungslücken geschlossen und die Datenerhebung verbessert werden, heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung zum Treffen. **** 

Die Sozial- und Gesundheitsminister:innen der fünf deutschsprachigen Länder trafen sich am Montag und Dienstag (29. und 30. April) in der Wachau zu ihrem jährlichen informellen Treffen. Auf der Tagesordnung dieses sogenannten „Sozial- und Gesundheitsquintetts“ standen die Weiterentwicklung des Sozialstaats und Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Gesundheitswesen. Den Abschluss bildet heute, Dienstag, ein Besuch am Universitätsklinikum St. Pölten, das eine Vielzahl von Klimaschutz-Maßnahmen bereits umgesetzt hat. 

Intensiv diskutierten die Sozial- und Gesundheitsminister:innen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut. Es brauche hier eine Vielfalt an Maßnahmen über Ressortgrenzen hinweg, „die mit konkreten Zielvorgaben und entsprechender Ressourcenausstattung zu versehen ist“, hielten die Teilnehmer:innen fest. Zu den Säulen der Armutsbekämpfung zählen sie Maßnahmen für eine „dauerhafte Erwerbsbeteiligung aller Bevölkerungsgruppen“, die frühe Förderung und Bildung von Kindern, Transferleistungen und qualitativ hochwertige „Dienstleistungen der Daseinsvorsorge“ – also etwa Bildung, Gesundheit und Pflege. 

Zweites wichtiges Thema waren Maßnahmen gegen die Klimakrise, die sowohl Einfluss auf die Gestaltung des Sozialstaats als auch auf die Gesundheit der Menschen hat. Allein der Gesundheitssektor trägt in den fünf Staaten bis zu 7 Prozent zum CO2-Ausstoß bei. „Wir wissen, dass bestehende soziale Ungleichheiten durch die Klimakrise verstärkt werden und die Klimakrise daher auch eine soziale Krise ist“, heißt es in der Abschlusserklärung. Deshalb müssen die Bekämpfung der Klimakrise mit der Sozial- und Gesundheitspolitik gemeinsam gedacht werden. 

Sowohl im Bereich der Armutsbekämpfung als auch bei Maßnahmen zum Klimaschutz wollen die Sozial- und Gesundheitsminister:innen enger zusammenarbeiten. „Die Probleme ähneln sich in allen deutschsprachigen Ländern, wir können hier voneinander lernen“, betont Sozialminister Johannes Rauch. Er bedankte sich für die „intensiven, offenen und freundschaftlichen Gespräche“. Zu dem zweitägigen Treffen angereist waren Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (Schweiz), Ministerin Martine Deprez (Luxemburg), Regierungsrat Manuel Frick (Liechtenstein) und die beiden deutschen Staatssekretäre Rolf Schmachtenberg (Sozialministerium) und Edgar Franke (Gesundheitsministerium).

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