„Report“: Bringt das Renaturierungsgesetz die Koalition zwischen ÖVP und Grünen zum Platzen?

Am 18. Juni um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch, Die Grünen

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 18. Juni 2024, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Regierung am Ende?

Bringt das Renaturierungsgesetz die Koalition zwischen ÖVP und Grünen zum Platzen? Die grüne Umweltministerin hat auf EU-Ebene anders abgestimmt, als der Koalitionspartner ÖVP und die Mehrheit der Landeshauptleute wollten. Die ÖVP zeigt Gewessler wegen Amtsmissbrauch an. Tobt ab jetzt der Nationalratswahlkampf und nichts geht mehr in der Regierung? Obwohl sie versprochen hat, offene Vorhaben weiter abzuarbeiten – vom Nationalen Klimaplan bis zur Frage, wie das letzte Drittel der Kalten Progression verteilt wird. Da geht es um mehr als eine Milliarde Euro, profitieren sollen die kleinen und mittleren Einkommen. Ein Bericht von Alexander Sattmann, Martin Pusch und Stefan Daubrawa.

Dazu live im Studio: Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch, Die Grünen

Umstrittene Justizprojekte

Eine Einigung – und viele Blockaden im Justizbereich. Die Neuregelung der Handysicherung ist gerade noch gelungen, bevor der Koalitionskrach rund um das Renaturierungsgesetz eskalierte, weil eine vom Verfassungsgerichtshof gesetzte Frist abzulaufen drohte. Einige Baustellen gibt es aber noch: So muss etwa das ORF-Gesetz für die Besetzung von Stiftungs- und Publikumsrat repariert werden. Außerdem steht die Reform des Familienrechts noch aus. Auch auf eine neue Weisungsspitze für die Staatsanwaltschaft konnte sich die Regierung bisher nicht einigen. Viel Zeit bleibt der schwarz-grünen Koalition jedenfalls nicht mehr. Was wird noch umgesetzt? Was bleibt auf der Strecke? Eine Recherche von Laura Franz und Jürgen Klatzer.

Ernährungsarmut

Obwohl in Österreich jährlich Hunderte Millionen Euro ins Gesundheitssystem fließen, haben Hunderttausende Menschen keinen Zugang zu gesunder Ernährung. Laut einer Studie – vom Gesundheitsminister in Auftrag gegeben – müssen rund 420.000 Personen, darunter viele Kinder und Jugendliche, teilweise Mahlzeiten unfreiwillig ausfallen lassen oder haben nicht ausreichend zu essen. Kritiker sehen ein Systemversagen, denn gleichzeitig nimmt die Zahl der übergewichtigen Kinder stetig zu und damit auch die gesundheitsökonomischen Langzeitfolgen. Laura Franz und Helga Lazar berichten.

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