Juni 2024

MOrgen, den 1. Juli, lädt Meri Disoski, Fraktionsführerin der Grünen im Untersuchungsausschuss zum „rot-blauen Machtmissbrauch“, um 11 Uhr zu einer Pressekonferenz zur Präsentation des Fraktionsberichtes der Grünen ein. Die Pressekonferenz wird auch live auf https://www.youtube.com/user/greenwebA gestreamt. Die Vertreter:innen der Medien sind herzlich eingeladen. PRESSEKONFERENZ ZUR PRÄSENTATION DES U-AUSCHUSS-BERICHTS ZUM “ROT-BLAUEN MACHTMISSBRAUCH” DATUM: 01.07.2024, 11:00 Uhr ORT: Grüner Parlamentsklub,…

Der Fonds Soziales Wien (FSW) feiert am 1. Juli 2024 sein 20-jähriges Jubiläum. Seit 2004 ist der FSW für die Menschen in Wien da und trägt so zur sozialen Sicherheit in der Stadt bei. Menschen mit Pflegebedarf oder einer Behinderung, geflüchtete Menschen, von Obdachlosigkeit betroffene Menschen oder Menschen mit Schuldenproblemen - sie alle werden in Wien aus einer Hand unterstützt. „Gerade in Zeiten der multiplen Herausforderungen zeigt sich, wie wichtig die Arbeit des Fonds Soziales Wien und seiner Mitarbeiterinnen…

Tempo-30-Zonen und Radarüberwachung ab 1. Juli für Gemeinden einfacher zu verordnen „Ab Montag können Gemeinden einfacher selbst Tempo-30 Zonen verordnen und sich um die Einhaltung der Tempolimits durch Radaranlagen kümmern, denn mit 1. Juli tritt die Regelung zur Vereinfachung im Rahmen der StVO-Novelle in Kraft“, freut sich Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen.  „Wir können eindeutig beobachten, dass niedrigere Geschwindigkeiten im Straßenverkehr nachhaltig zur Steigerung der Lebensqualität…

Die Vorwürfe gegen eine der engsten Vertrauten von Ministerin Zadić wiegen schwer „Alma Zadić schuldet der Öffentlichkeit volle Aufklärung. Alles andere ist gänzlich inakzeptabel. Denn wenn gegen eine der engsten Mitarbeiterinnen der Justizministerin der Vorwurf erhoben wird, sie würde vertrauliche Akten der Justiz rechtswidrig weitergeben, dann wiegt dieser Vorwurf einfach zu schwer“, nimmt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, Bezug auf Berichte der Kronen Zeitung und Die Presse. „Laut…

Bisher kaum Weitergabe der günstigeren Konditionen an Bestandskund:innen Die seit Dezember 2022 geltende Strompreisbremse war eine wichtige Maßnahme, um Haushalte und Kleinbetriebe vor den stark gestiegenen Strompreisen zu schützen. Sie deckte bis zu 2900 kWh im Haushalt mit einer Unterstützung von bisher 30 Cent pro kWh ab. Ab 1. Juli 2024 wird die Strompreisbremse auf 15 Cent pro kWh gesenkt. Diese Halbierung ist nachvollziehbar, da die Stromgroßhandelspreise und das allgemeine Preisniveau gesunken…

Neue Transportleitung dient der Erhöhung der Versorgungssicherheit Wiens In den nächsten Jahren entsteht im Westen Wiens eine neue Transportleitung für Trinkwasser, auch „5. Hauptleitung“ genannt. Mit 1. Juli 2024 startet der erste Bauabschnitt vom Philipp Lindner Mediensprecher Stadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky Telefon: +43 1 4000 81853 E-Mail: philipp.lindner@wien.gv.at Astrid Rompolt Stadt Wien – Wiener Wasser Telefon: +43 1 599 59 31071 E-Mail: astrid.rompolt@wien.gv.at …

Junge Waldviertlerin erhält „Jubiläumspass“ – bordeauxroter Reisebegleiter steht für erfolgreiche ressortübergreifende Kooperation Barbara Reiberger, Architektin aus Limberg (Gemeinde Schweiggers im Bezirk Zwettl), ist die Besitzerin des 15-millionsten Sicherheitsreisepasses. Innenminister Gerhard Karner überreichte der jungen Waldviertlerin den Jubiläumspass im Juni 2024. „Der österreichische Reisepass ist ein sicherer und verlässlicher Begleiter für alle Österreicherinnen und Österreicher im In- und…

Mobilitätsclub klärt Irrtümer auf, die wichtigsten Themen im Überblick Am 1. Juli tritt die 35. StVO-Novelle in Kraft: Diese beinhaltet zahlreiche Neuerungen vor allem für die vollziehenden Behörden, etwa Bezirkshauptmannschaften, Städte und Gemeinden. Bereits im Vorfeld wurden vor allem die Themen „Geschwindigkeitsbeschränkungen“, „Radarkontrollen“ und „Grünblinken“ öffentlich diskutiert. Nicht alles hat jedoch seinen Weg in die Novelle gefunden. _Zwtl.: Kein flächendeckendes Tempo 30 in Gemeinden _ An…

LH Mikl-Leitner: In Niederösterreich warten täglich kulturelle Entdeckungsreisen auf Kinder und Familien In den Sommerferien warten auf Kinder und Jugendliche in den niederösterreichischen Kulturinstitutionen Spiel, Spaß und ganz viel Wissen. Ob in Theaterhäusern oder in Museen, hier können auch die kleinsten Kunst- und Kulturinteressierten spannende Angebote und Mitmachaktionen kennenlernen, ihrer Kreativität freien Lauf lassen und ihre Kenntnisse und Fähigkeiten ausbauen. „In Niederösterreich können…

Bund stellt den Gemeinden rund 15 Millionen Euro zusätzlich aus dem Kommunalen Investmentprogramm für die Ferienbetreuung der kommenden Jahre zur Verfügung Der Bund investiert gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden 4,5 Milliarden Euro in den Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuung. Zusätzlich können die Gemeinden aus den Kommunalen Investmentprogrammen 2023 und 2025 auf insgesamt 15 Millionen Euro zurückgreifen, um die Kinderbetreuungsplätze auch über die Sommerferien der nächsten Jahre anzubieten.…