Beton statt Bäume bringt die neue Flächenwidmung in Türnitz

Eklatanter Sündenfall der Raumordnung in Niederösterreich

Kurz bevor die neuen Regionalen Raumordnungspläne der Landesregierung verordnet werden, ist man in der Marktgemeinde Türnitz, im Bezirk Lilienfeld, besonders schlau. Zumindest scheint das die Gemeindeführung zu glauben, wenn sie in einer Gemeinde mit prognostiziertem Bevölkerungsrückgang und Gebäudeleerständen ein Erweiterungsgebiet für Wohnbau in der Größe von 9,15 Hektar (nach eigenen Angaben) beschließen möchte. Insbesondere eine großflächige Umwidmung an der Eiblstraße in der KG Schildbachrotte im Ausmaß von 3,7 Hektar regt die hiesigen BürgerInnen auf. 

„Die ÖVP hat nichts dazugelernt. Einen sparsamen Umgang mit unseren Böden oder gar ein Umdenken im Bereich Flächenwidmung findet man bei der Beton-Partei nur in Sonntagsreden. Beton statt Bäume ist die Kurzversion des Vorhabens in Türnitz, welches keine zeitgemäße örtliche Raumplanung in Aussicht stellt“, so die Grüne Landessprecherin Helga Krismer.

Die Abgeordnete hat sich in Türnitz nicht nur selbst ein Bild der Örtlichkeit gemacht, sondern auch persönlich eine negative Stellungnahme auf der Gemeinde abgegeben. Abseits des im alten Denken verhafteten Verbauens und Versiegelns ist auch die Art und Weise, wie mit BürgerInnen umgegangen wird, aus der Zeit gefallen: Lediglich ein paar Seiten „Kundmachung“ – die für BürgerInnen ohne Fachkenntnisse nur schwer verständlich sind -, waren bis zum 12. September auf der Homepage der Gemeinde zu finden. Die Verbauung an der Eiblstraße findet man ohne genauere Spezifikation als „Abänderungspunkt 23“ in der Kundmachung. 

„Offensichtlich wollte man seitens der Gemeindeführung über den Sommer ohnehin kein ordentliches Verfahren nach NÖ Raumordnungsgesetz mit Diskussion und Stellungnahme von BürgerInnen durchführen. Es handelt sich um einen eklatanten Sündenfall der Flächenwidmung. Man darf gespannt sein, ob sich nicht doch eine Vernunft-Mehrheit im Gemeinderat anders entschließt oder ob das Amt der NÖ Landesregierung dieses Vorhaben unterbindet, da es mit der aktuellen Regionalen Raumordnung nicht vereinbar ist“, stellt Helga Krismer die Varianten dar.

Grüner Klub im NÖ Landtag
Stefan Eitler
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