Wöginger zum Hochwasser: Große Wertschätzung, Anerkennung und Respekt für alle Helferinnen und Helfer

ÖVP-Klubobmann: Regierung hat eine Reihe von Maßnahmen gesetzt, die rasch helfen

Große Wertschätzung, Anerkennung und Respekt zollte heute, Mittwoch, ÖVP-Klubobmann August Wöginger anlässlich der Debatte zu den Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers hinsichtlich der Hochwassersituation im Plenum des Nationalrats den Einsatzkräften, die in den letzten Tagen zum Teil unter Gefahr des eigenen Lebens im Einsatz gestanden sind. Jenen, die sich in einer schwierigen Situation befinden, weil ihr Hab und Gut vernichtet oder beschädigt wurde, wolle er Mut zusprechen. “Wir stehen Seite an Seite”, so Wöginger weiter. Jenen Familien und Angehörigen, welche durch die Hochwasserkatastrophe Todesopfer zu beklagen haben, drückte er seine Anteilnahme und sein Mitgefühl aus.

“Bei all den schrecklichen Bildern, die wir gesehen haben, haben wir auch erlebt, dass in Österreich Zusammenhalt herrscht, wenn sich Menschen in Not befinden. Sie können sich auf die restliche Bevölkerung, Einsatzorganisationen – sei es hauptberuflich oder ehrenamtlich – oder auf Zivildiener, aber auch die Nachbarschaftshilfe, verlassen. Wir stehen an der Seite der Betroffenen, denen die Häuser weggerissen, die Keller überflutet oder der Wohnraum innerhalb von weniger Minuten und Stunden vernichtet wurde.”

“Dieses Land funktioniert, und Österreich ist ein gutes Land”, hob Wöginger in diesem Zusammenhang die Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister und Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte vor Ort hervor. “Diese wissen, was gebraucht wird und sind in der Stunde bei den betroffenen Menschen.” Auch bei den übergeordneten Stellen – den Landesregierungen bis hin zur Bundesregierung an der Spitze mit Bundeskanzler Nehammer – habe das Krisenmanagement funktioniert. Die zerstörte öffentliche Infrastruktur von Fernwärme oder Stromversorgung bis hin zur Abfallentsorgung werde innerhalb von wenigen Tagen wieder gesichert. “All dies funktioniert, weil viele Kräfte hier zusammenhelfen, gerade auf kommunaler Ebene wird dieser Schulterschluss tagtäglich gelebt. Gemeinde bedeutet für die Menschen Heimat”, so Wöginger. 

Die Regierung habe eine Reihe von Maßnahmen präsentiert, die rasch helfen und ankommen, hob Wöginger die Aufstockung des Katastrophenfonds auf eine Milliarde Euro, die Aufstockung des Wohnschirms sowie steuerliche Absetzbarkeiten und die Unterstützung für Unternehmen im Bereich der Kurzarbeit hervor. Das Geld werde rasch zu den Menschen kommen, versprach der Mandatar. Es sei daher nicht notwendig, hier mit Entschließungsanträgen Rechtsansprüche zu fordern, so der Klubobmann zur Opposition. Er sei allerdings gerne bereit, sich mit Vertreterinnen und Vertretern der anderen Fraktionen sowie den Freiwilligenorganisationen wie den Feuerwehren oder dem Roten Kreuz zusammenzusetzen, um weitere Gespräche zu führen. Er wies allerdings darauf hin, dass es bereits jetzt die Regelung der Entgeltfortzahlung bei Freistellung gebe. Viele Unternehmen würden ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne bürokratischen Aufwand für derartige Einsätze ohnehin freistellen.

Bereits in den letzten Jahrzehnten und Jahren seien viele Mittel in den Hochwasserschutz investiert worden, beispielsweise auch in seinem Heimatbezirk in die Stadt Schärding, dankte der Klubobmann allen, die in der Vergangenheit daran mitgewirkt haben. Derartige Ereignisse werde man leider auch in Zukunft nicht verhindern können. “Wir müssen daher weiterhin in Schutzmaßnahmen investieren, um die Menschen auch künftig zu schützen.” (Schluss)

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