Klubobfrau Helga Krismer: „Kaiser Klaus gibt es in Wiener Neustadt nicht“

Grüne NÖ: Klaus Schneeberger attackiert Rechnungshof, statt Klimaschutz ernst zu nehmen

Die Grüne Klubobfrau im NÖ Landtag, Helga Krismer, kritisiert die Reaktion des Wiener Neustädter Bürgermeisters Klaus Schneeberger auf den aktuellen Rechnungshofbericht zur Klimawandelanpassung der Stadt scharf: “Kaiser Klaus gibt es in Wiener Neustadt nicht. Auch wenn Bürgermeister Schneeberger immer mehr zu einem Alleinherrscher mutiert, der keine Kritik aushält. Es steht einem Bürgermeister nicht an und zu, das wichtigste Kontrollorgan unserer Republik, den Rechnungshof, zu beschädigen. Klaus Schneeberger macht ganz alte Politik in Stil und Tat, wie wir es bei seinen Straßen- und Bauprojekten sehen. Statt die Empfehlungen des Rechnungshofs ernst zu nehmen und echte Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen, bezeichnet er den Bericht als populistisch und verkürzt. Während andere Städte längst verstanden haben, dass Klimaschutz überlebenswichtig ist, betreibt Schneeberger eine Politik aus dem vorigen Jahrhundert. Seine Betonwüsten und überdimensionierten Straßenprojekte machen Wiener Neustadt zur Betonhauptstadt“.

KLIMASCHUTZ STATT BETONPOLITIK

Der Rechnungshof stellt Wiener Neustadt ein verheerendes Zeugnis aus. Die Stadt ist besonders stark von Hitzeinseln betroffen und zeigt erheblichen Handlungsbedarf bei der Klimawandelanpassung. Besonders kritisch sieht der Rechnungshof das Großprojekt “Maximilium am Stadtpark”, das das Hitzeproblem in der Innenstadt weiter verschärfen könnte.

FORDERUNG NACH KONSEQUENZEN

Die Grünen Niederösterreich fordern die sofortige Umsetzung der Rechnungshofempfehlungen, insbesondere:

·        Umfassende Begrünungsmaßnahmen zur Reduktion von Hitzeinseln

·        Überarbeitung der Bebauungspläne unter Klimaschutzaspekten

·        Konkrete finanzielle Vorsorge für Klimawandelanpassungen

Das ist Politik für BürgerInnen, die der Zeit entspricht.

Die vom Rechnungshof geforderten Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen als “unfassbar” zu bezeichnen, zeigt die wahre Haltung des Bürgermeisters zum Klimaschutz”, schließt Helga Krismer ab.

Pressesprecher
Michael Pinnow

Grüner Klub im NÖ Landtag
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