SPÖ-Lindner: Menschenrechte und Vielfalt verteidigen – die Orbanisierung Österreichs und Europas verhindern!

SoHo Österreich solidarisiert sich anlässlich des Orban-Besuchs im Parlament mit ungarischer LGBTIQ+ Community und organisiert Kundgebung vor dem Hohen Haus

Über die Grenzen Österreichs hinaus sorgt die Tatsache, dass der frischgewählte FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz morgen als ersten internationalen Gast den ungarischen Premierminister Orban empfängt, für traurige Schlagzeilen. Die inhaltliche Nähe der FPÖ zum ungarischen Vorkämpfer einer „illiberalen Demokratie“ ist leider nichts Neues – für SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner ist aber die bewusst gesetzt Symbolwirkung dieses Besuchs ein Warnsignal: „In Ungarn erleben wir die Aushöhlung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Orban will mit massiven Angriffen auf Menschenrechte und Hetze gegen Minderheiten von seiner eigenen gescheiterten Wirtschafts- und Sozialpolitik ablenken. Besonders häufig greift er dabei die Rechte der ungarischen LGBTIQ+ Community an. Genau an dieser Politik orientiert sich die FPÖ und zeigt uns mit diesem ersten Empfang im Hohen Haus, wohin die Reise mit ihr gehen wird“, zeigt sich Lindner, auch Vorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ+ Organisation SoHo, empört. ****

Mit einer Kundgebung vor dem Parlament setzt die SoHo Österreich daher morgen ein bewusstes Zeichen gegen den blauen Orbanisierungs-Kurs: Ab 9.15 Uhr werden Aktivist*innen den ungarischen Premier vor dem Denkmal der Republik mit Regenbogenfahnen und dem Slogan „Menschenrechte verteidigen, Orbanisierung verhindern – Emberi jogok és sokszínűség megvédése, Orbánizáció megakadályozása!“ empfangen. Die SoHo drückt damit ihre Solidarität mit der ungarischen LGBTIQ+ Community aus, die von Orban seit Jahren ins Visier genommen wird.

Für Lindner steht fest, dass die Orban-Euphorie der FPÖ auch eine innenpolitische Herausforderung der nächsten Jahre sein wird: „Ganz im Stil von Orban, Trump und AfD setzt die FPÖ immer stärker auf billigen Kulturkampf. Mit Hetze gegen Minderheiten oder die LGBTIQ+ Community sollen Feindbilder geschaffen werden, die von der Politik der Blauen für Großkonzerne ablenken soll. Genau diesen Stil werden wir gemeinsam aufdecken und klarmachen, worum’s wirklich gehen muss: Eine vielfältige Gesellschaft und soziale Gerechtigkeit müssen in Österreich Hand in Hand gehen!“ (Schluss) sp/ls 

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