SPÖ-Schieder: Syrien ist außenpolitische Bewährungsprobe für neue EU-Kommission
Schieder ruft zum Schutz aller Bevölkerungsgruppen auf
Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und Außenpolitiker, hat sich heute in einer Pressekonferenz in Straßburg mit Kolleg:innen der sozialdemokratischen Fraktion und Vertreter:innen anderer Fraktionen im Europäischen Parlament zur Lage in Syrien geäußert. Ein besonders wichtiges Anliegen ist ihm dabei der Schutz aller Bevölkerungsgruppen, insbesondere auch der Kurd:innen im Land. Er sagt: „Nach anfänglichem Jubel über den Sturz Assads müssen wir uns jetzt mit der politischen Realität im Land auseinandersetzen und gemeinsam daran arbeiten, eine stabile Zukunft für Syrien aufzubauen. Derzeit ist die Lage noch unübersichtlich und dieses Machtvakuum versuchen ausländische Kräfte für sich zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die prekäre Situation der syrischen Kurdinnen und Kurden zu nennen, deren Autonomie unter den neuen Machtverhältnissen in Gefahr schwebt. Viele Kurd:innen mussten bereits aus dem Norden in den Osten des Landes fliehen und dort in problematischen Umständen ausharren. Die internationale Gemeinschaft darf hier nicht wegsehen. Wir Europäer:innen stehen auf der Seite der Kurdinnen und Kurden und müssen uns mit aller Kraft dafür einsetzen, ihre Unabhängigkeit zu bewahren.“ ****
Schieder weiter: „Die derzeitige Lage in Syrien ist die erste außenpolitische Bewährungsprobe für die neue EU-Kommission und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Ihr muss es gelingen, die Mitgliedstaaten hinter sich zu versammeln und eine einheitliche Antwort zu präsentieren, statt nur den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Das ist keine leichte Aufgabe, aber in Zeiten wie diesen ist ein einheitliches und starkes Auftreten der EU notwendiger denn je. Es braucht eine enge Zusammenarbeit mit der Zivilbevölkerung im Land, aber auch den Dialog mit der derzeitigen Führung in Syrien.“ (Schluss) le/lw
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPÖ-Delegation im
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