Babler auf PULS 24 zu NEOS/ÖVP-Vorwürfen: „Glatte Lüge“

Der SPÖ-Chef sieht die SPÖ als „stabile Kraft“ – Querschüsse wie jene von Doskozil hätten „nicht viel Rückendeckung“

„Es war kein Spielraum mehr für Karl Nehammer da“, so Babler, stattdessen sei es ein „reines Parteimatch“ in der ÖVP gewesen. “Es hat einfach kein Verhandlungsmandat mehr gegeben, es war einfach nicht der Wille da”, sagt der SPÖ-Chef im PULS 24-Interview bei Infodirektorin Corinna Milborn.

Solche innerparteilichen „Spielchen“ hat es laut Babler in der SPÖ nicht gegeben, stattdessen sei man „die stabilste Kraft“ gewesen. Vorwürfe der NEOS und der ÖVP, die Sozialdemokraten hätten bereits akkordierte Entscheidungen zurückgenommen, weist Babler zurück. Das sei „eine glatte Lüge“.

So seien etwa die viel besprochenen Vermögenssteuern immer am Tisch gelegen, die SPÖ habe aber auch „Alternativ-Modelle“ vorgelegt. Gegenvorschläge der NEOS und ÖVP um zu sparen, wären zu sehr auf Kosten der Konsument:innen gegangen, so Babler auf PULS 24. Wieder betont er das – laut ihm – eigentliche Problem: Man habe jedoch gespürt, „es wird nicht mehr verhandelt“.

Trotz aller Frustration lobt Babler aber die Verhandlungen auf Seiten der SPÖ, man habe „mit einer Stimme“ gesprochen. Auch in den Gremien sei man einstimmig vorgegangen. Querschüsse, wie sie nach dem Scheitern der Verhandlungen prompt von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil kamen, wischt Babler als „Einzelstimmen“ weg. Sie hätten nicht „viel Rückendeckung“.

Dass Doskozil mehr „Selbstreflexion“ fordert, findet Babler zwar gut, sollte aber auch in Hinblick darauf gelten, „wie hilfreich es ist, wenn man ab und zu Querschüsse bekommt“ und „permanent nur von anderen Reflexion einfordert“. Die SPÖ wolle nun auf jeden Fall ihre Oppositionsrolle „mit Leidenschaft erfüllen“, erklärt Babler.

Das ganze Interview ist online auf puls24.at und JOYN verfügbar.

PULS 24
Andreas Rossmeissl
E-Mail: andreas.rossmeissl@puls4.com
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