AVISO PK: Kippt jetzt der eImpfpass wegen Verfassungswidrigkeit?

Ärzte bringen Gesetzesprüfungsantrag beim VfGH ein

_ _Ende September 2024 wurde in Österreich der elektronische Impfpass (“eImpfpass”) flächendeckend eingeführt. Eine Abmeldemöglichkeit, wie sie bei ELGA noch möglich ist, ist explizit ausgeschlossen. Kritiker monieren, dass u.a. die Sicherheit von sensiblen medizinischen Daten nicht gewährleistet ist und dass die verpflichtende Eintragung von Impfungen (dzt. Covid-19, Influenza, HPV, Mpox) bzw. „impfrelevanter Vorerkrankungen“ das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient stören kann. Letztlich kann der eImpfass die Durchsetzbarkeit einer Impflicht und die Sanktionierung ungeimpfter Personen ermöglichen.

Aus diesem Grund wird jetzt ein Gesetzesprüfungsantrag beim VfGH eingebracht.

Dazu sprechen:

PROF. DDR. MARTIN HADITSCH, Erstantragsteller. Facharzt für Mikrobiologie, Virologie, Infektionsepidemiologie, Infektiologie & Tropenmedizin.

PROF. A.D. DR. ANDREAS SÖNNICHSEN, Zweitantragsteller. Facharzt für Innere Medizin – Facharzt für Allgemeinmedizin
DR. MICHAEL BRUNNER: em. Rechtsanwalt u. Gründungsmitglied der International Association of Lawyers (IAL) und der “Anwälte für Aufklärung”. Hat erfolgreich mehrere Bestimmungen der Corona-Maßnahmen beim VfGH bekämpft.

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