Grüne Wien/Pühringer: „Auflösung des Gemeinderats besiegelt Ende von Rot-Pink“
Jetzt kann das Wien von Morgen zum Gegenpol zu Blau-Schwarz werden
„Die heutige Auflösung des Wiener Gemeinderates besiegelt das Aus von Rot-Pink. Dieses Ende macht auch die Tür auf für eine Zukunft in einem besseren Wien von Morgen. Wir Grüne werden gemeinsam mit der Zivilgesellschaft dafür kämpfen, damit Wien für alle da ist, die sich jetzt angesichts der drohenden FPÖ-ÖVP-Bundesregierung große Sorgen machen. Der aktuelle Stillstand der rot-pinken Stadtregierung reicht dafür nicht aus“, so Judith Pühringer, Parteivorsitzende Grüne Wien. „Auch, wenn Neuwahlen sicher nicht das sind, was sich die Wiener:innen in so unsicheren Zeiten gewünscht hätten, so sind wir Grüne jedenfalls für Neuwahlen bereit“, so Pühringer weiter.
BLAU-SCHWARZ ODER WIEN VON MORGEN
Bei den vorgezogenen Neuwahlen gehe es nun um eine Richtungsentscheidung. „Bürgermeister Ludwig hat angesichts der blau-schwarzen Bedrohung von einer Zeitenwende der Republik gesprochen. Genauso steht auch Wien bei der kommenden Wahl vor einer möglichen Zeitenwende. Alle müssen sich jetzt bekennen, auf welcher Seite sie stehen: Blau-Schwarz oder Wien von morgen“, so Pühringer.
ROT-PINK IST KEIN GEGENMODELL
Die Bilanz aus über vier Jahren SPÖ-Neos-Stadtregierung zeige, dass Rot-Pink kein glaubhafter Gegenpol sein könne. „Klimapolitik ohne Verkehr, Bildungspolitik ohne Reformen und Budgetpolitik ohne Zukunft – Rot-Pink ist kein Gegenmodell zu einer blau-schwarzen Bundesregierung“, so Pühringer. „Wir haben klargemacht, auf welcher Seite wir stehen: Wir stehen für das Grüne Wien von Morgen, wo alle Kinder gleiche Rechte und Chancen haben, egal, woher ihre Eltern kommen. Für ein Wien von Morgen, wo Wohnen günstiger und grüner wird und wo alle wieder darauf vertrauen können, dass die Schule ums Eck die beste Schule für die Kinder ist“, so Pühringer und abschließend: „Wir kämpfen fürs Klima, weil wir wissen, dass Klimaschutz nichts anderes bedeutet, als Menschen zu schützen – vor Hitze und Flut.“
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