Mahrer/Wölbitsch: Auflösung des Gemeinderates ist reines Machtkalkül der SPÖ auf Kosten Wiens

SPÖ will von eigenen Versäumnissen ablenken – Volkspartei steht für Sicherheit, Gerechtigkeit und Reformen

„Die vorgezogenen Neuwahlen in Wien sind angesichts der vielen Probleme und der mangelnden Arbeitsbereitschaft der Lustlos-Koalition aus SPÖ und NEOS die logische Folge“, so der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Stadtrat Karl Mahrer, und Klubobmann Markus Wölbitsch. „Die Begründung der SPÖ ist allerdings ein reines Machtkalkül der SPÖ, die von ihrem Scheitern an den großen Herausforderungen der Stadt ablenken will: Rekordverschuldung, Missmanagement, Bildungsversagen bis hin zu Integrationsproblemen – SPÖ und ihr Anhängsel NEOS können oder wollen dafür keine Lösungen mehr finden.“

„Die SPÖ behandelt Wien wie ihr Eigentum“, so Mahrer. „Statt ihrer Verantwortung gerecht zu werden, plant die Lustlos-Koalition lieber Lagerwahlkämpfe, um einen Machtverlust zu verhindern. Wien kann sich keinen weiteren Stillstand leisten. Die Wiener Volkspartei steht für einen Neustart: Sicherheit auf den Straßen, gerechte Sozialpolitik und eine starke Bildungs- und Finanzpolitik.“

Markus Wölbitsch kritisiert insbesondere die wirtschaftlichen Fehlentwicklungen: „Mit einem Schuldenstand, der erstmals über 10 Milliarden Euro liegt, einer drohenden Defizitexplosion auf 3,8 Milliarden Euro bis 2025 und einer Rekordarbeitslosigkeit gefährdet die SPÖ die Zukunft der Stadt. Gleichzeitig setzen die Neos als Koalitionspartner lieber auf Machterhalt als auf ihre ursprünglichen Werte. Eine Stimme bei dieser Wahl für die Neos ist nichts anderes als eine Stimme für die SPÖ in dieser Stadt und damit eine Stimme für den Stillstand und für die Baustellen, die uns diese Koalition hinterlassen hat“

Mahrer ergänzt: „Die Wienerinnen und Wiener verdienen mehr als eine Stadtregierung, die ihre Probleme ignoriert. Die SPÖ hat Wien in den Bereichen Sicherheit, Integration und Bildung in eine Sackgasse geführt. Besonders die Missstände in Schulen und Spitälern – von Sprachproblemen bis hin zu langen Wartezeiten – zeigen, dass es dringend eine politische Wende braucht.“

Wölbitsch unterstreicht abschließend: „Die SPÖ und die Neos haben Wiens Entwicklung über Jahre blockiert. Wien hat etwas Besseres verdient, als einen SPÖ-Freundeskreis, wo man sich Förderungen, Aufträge, Gemeindewohnungen zuschanzt. Wien hat etwas Besseres verdient als die SPÖ Misswirtschaft, wo jedes Jahr die Gebühren erhöht werden, weil man sonst das Budget nicht mehr zusammenbekommt. Für die SPÖ ist nie wichtig, was für das Volk gut ist, sondern für die SPÖ ist nur wichtig, was für die SPÖ gut ist. Eine Stimme für die Wiener Volkspartei ist eine Stimme für Reformen, Transparenz und wirtschaftliche Vernunft – dafür werden wir sorgen.“

Gemeinsam betonen Mahrer und Wölbitsch: „Wien bleibt Wien – aber nur mit der ÖVP als treibender Reformkraft. Jetzt ist es an der Zeit, Wien von Stillstand und Missmanagement zu befreien. Es ist an der Zeit, nach fast 25 Jahren links-linker Regierungen wieder eine bürgerliche Handschrift mit einer klaren Mitte-Rechts-Politik in Verantwortung zu bringen!“

Die Wiener Volkspartei
Presse & Kommunikation

Telefon: 01/515 43 230
E-Mail: presse@wien.oevp.at
Website: https://wien.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender