Grüne Wien/Ellensohn zu SPÖ-Compliance-Regeln: Besser spät als nie

Grüner Klub verfügt schon seit vielen Jahren über Compliance-Regeln

„Schön, dass der Rote Kleingarten-Skandal dazu geführt hat, dass sich auch die SPÖ endlich Compliance-Regeln verordnet. Das ist für die SPÖ dringend notwendig. Bisher war ja offensichtlich nicht allen SPÖ Politiker:innen klar, dass man von Flächenwidmungen in Kleingärten oder anderswo, die man persönlich direkt oder indirekt beeinflusst, nicht profitieren darf“, so der Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn.

„Es ist schlichtweg falsch, wenn behauptet wird, die SPÖ sei die einzige Partei, die sich Compliance-Regeln auferlegt. Die Grünen tun das schon seit Jahren und legen übrigens auch schon seit vielen Jahren ihre Parteikassen offen. Saubere Politik gibt es nur mit uns Grünen“, so Ellensohn.

Die Grünen Wien verfügen schon seit Jahrzehnten, als der Begriff Compliance noch gar nicht üblich war, über interne Regelungen zur Einhaltung der Gesetze und Vorschriften. Seit 2018 verfügt der Grüne Klub über Compliance-Regeln unter dem Titel „Compliance für den Grünen Klub im Rathaus – wir bleiben sauber“. Selbstverständlich wird die Einhaltung dieser Regeln von einer Compliance-Chefin überprüft.

„Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass die Compliance Schulungen in der SPÖ auch Wirkung zeigen“, so Ellensohn abschließend.

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