MFG: Ein Signal für die Meinungsfreiheit – Europa muss aufholen

ABSCHIED VON „FAKTENPRÜFERN“: DER WANDEL BEGINNT

Mark Zuckerbergs Entscheidung schlägt hohe Wellen: Facebook und Instagram verzichten in den USA auf „Faktenprüfer“ und eröffnen damit einen neuen Raum für öffentliche Debatten. Ein Schritt, der laut der MFG längst überfällig ist. Für die Partei, die sich konsequent für Meinungsfreiheit einsetzt, bleibt jedoch klar: Dieser Kurswechsel muss auch in Europa ankommen. Statt Debatten durch immer strengere Regeln wie den Digital Services Act zu ersticken, ist es an der Zeit, die Meinungsvielfalt zu fördern.

EINE ÜBERFÄLLIGE KORREKTUR

Die freie Debatte lebt von Perspektivenvielfalt – ein Gut, das durch Zensurmaßnahmen in den letzten Jahren stark eingeschränkt wurde. Meinungsfreiheit darf nicht davon abhängen, ob Inhalte den subjektiven Prüfungen bestimmter Institutionen genügen oder mit den herrschenden politischen Überzeugungen harmonieren. Die Menschen wollen wieder selbst entscheiden, welche Inhalte sie lesen und welche Meinungen sie teilen.

„Die Demokratie lebt von freien und selbstbestimmten Bürgern, nicht von Bevormundung durch sogenannte Wahrheitswächter,“ erklärt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann. Zuckerbergs Entscheidung zeigt, wie stark der öffentliche Druck auf digitale Plattformen ist – ein deutliches Signal, dass Bevormundung an ihre Grenzen stößt.

RÜCKBLICK: DIE LEHREN AUS DER CORONA-KRISE

Zuckerbergs Kursänderung lässt auch an dunkle Kapitel der jüngsten Vergangenheit denken. Während der Corona-Krise erlebte Europa eine beispiellose Einschränkung der Meinungsfreiheit. Kritiker wurden systematisch als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert, während Plattformen und staatliche Stellen abweichende Ansichten unterdrückten.

„Die Maßnahmen der Corona-Zeit haben gezeigt, wie schnell kritische Stimmen mundtot gemacht werden können. Dass Zuckerberg nun einen Teil dieser Zensur zurücknimmt, beweist, dass dieser Weg nicht haltbar ist. Doch Symbolpolitik allein reicht nicht,“ betont LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.

EUROPA IN DER SACKGASSE?

Während in den USA die Meinungsfreiheit langsam wieder Raum bekommt, setzt Europa auf immer strengere Regulierungen. Der Digital Services Act könnte Plattformbetreiber dazu zwingen, Inhalte noch intensiver zu überwachen, was zu einem engen Meinungskorridor führen könnte. Diese Entwicklung sieht die MFG kritisch.

„Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie. Sie darf nicht den Interessen von Großkonzernen oder Bürokraten geopfert werden. Österreich muss hier mutig vorangehen und ein klares Zeichen setzen,“ fordert Aigner.
MFG: EIN APPELL AN ÖSTERREICH UND EUROPA

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