SPÖ-Grossmann: Bessere Kontrolle von Temu und Shein!

EU-Kommission stellt Maßnahmen für einen sichereren Online-Handel vor – Zollfreigrenze von 150 Euro soll fallen

Heute hat die Europäische Kommission eine lang erwartete Strategie zur besseren Bekämpfung der Herausforderungen durch den Online-Handel vorgestellt. Elisabeth Grossmann ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucher:innenschutz und begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission, den Online-Handel in Europa endlich transparenter und somit sicherer zu gestalten: „Ob Plastikspielzeug oder gehypte Billig-Mode-Brand – große Plattformen aus China überschwemmen gerade den europäischen Markt mit günstiger Massenware. Im letzten Jahr allein haben täglich etwa 12 Millionen Pakete mit einem Warenwert unter 150 Euro den europäischen Markt erreicht. Das ist ungefähr die doppelte Anzahl im Vergleich zum Vorjahr. Während Konsument:innen das günstige und breite Angebot immer häufiger in Anspruch nehmen, gerät der europäische Handel durch das Online-Angebot ausländischer Unternehmen zunehmend unter Druck. Gleichzeitig wird es immer schwieriger, den Überblick über die Warenflut zu behalten und die Einhaltung von europäischen Standards zu gewährleisten. Daher ist eine verstärkte Aufsicht im Online-Handel sowie die Schließung der Regulierungs-Schlupflöcher unerlässlich. Jetzt soll durch eine Zollreform nicht nur die 150-Euro-Freigrenze endlich fallen, sondern auch stärkere Kontrollen von Waren von Temu, Shein und Co. vorgenommen, der Datenaustausch zwischen Zoll- und Marktüberwachungsbehörden verbessert und eine verstärkte Risikobewertung eingeführt werden. Das ist ein notwendiger Schritt, welcher der unsicheren Warenflut endlich einen Riegel vorschiebt.“ Grossmann begrüßt auch die bereits eingeleitete Untersuchung der nationalen Verbraucherschutzbehörden gegen Shein aufgrund möglicher Verstöße gegen den europäischen Verbraucher:innenschutz. ****

Die SPÖ-EU-Abgeordnete fasst zusammen: „Die Digitalisierung und der wachsende E-Commerce haben unsere Märkte und die Welt des Handels grundlegend verändert. Umso wichtiger ist es, dieser Entwicklung nicht regulatorisch hinterherzuhinken, sondern vorausschauend zu handeln, um alle EU-Bürger:innen – insbesondere die kleinsten – vor unsicheren Produkten zu schützen. Dabei gilt es, eine Balance herzustellen, ein breites Angebot an Waren zu ermöglichen, gleichzeitig aber die Sicherheit der Konsument:innen zu gewährleisten und dem europäischen Wirtschaftsstandort nicht zu schaden.“ (Schluss) le/lw

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPÖ-Delegation im
Europaparlament
Lena Easthill
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