Wir vergessen nicht! Der Jahrestag des Impfpflichtgesetzes mahnt uns alle

MFG verlangt umfassende Aufklärung der staatlichen Corona-Willkür

VOR DREI JAHREN TRAT DAS IMPFPFLICHTGESETZ IN KRAFT – EIN POLITISCHER TIEFPUNKT, DER UNSERE GESELLSCHAFT GESPALTEN, GRUNDRECHTE MIT FÜSSEN GETRETEN UND UNZÄHLIGE MENSCHEN UNTER DRUCK GESETZT HAT. ÖSTERREICH WAR EINES DER WENIGEN LÄNDER WELTWEIT, DIE EINE IMPFPFLICHT EINFÜHRTEN. DIE VERANTWORTLICHEN HABEN BIS HEUTE KEINE VERANTWORTUNG ÜBERNOMMEN UND SIND NACH WIE VOR TEILWEISE IN POLITISCHEN FUNKTIONEN AKTIV.

DRUCK, SPALTUNG, AUSGRENZUNG

Am 5. Februar 2022 trat das Impfpflichtgesetz in Österreich in Kraft – als beispielloser Angriff auf die körperliche Selbstbestimmung. Unter Androhung von Strafen sollten Millionen von Bürgern zur COVID-19-Impfung gezwungen werden. Wer nicht gehorchte, wurde schikaniert, ausgegrenzt und als „unsolidarisch“ diffamiert.

Die Regierung setzte auf eine gnadenlose Spaltungsstrategie: Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) sprach von einer „Pandemie der Ungeimpften“ und stellte klar: „Die Impfung ist das einzige Exit-Ticket aus dieser Pandemie.“ Karoline Edtstadler (ÖVP) verkündete eiskalt. „Mit der Einführung der Impfpflicht ist es eigentlich rechtswidrig, in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein.“ Die Zustimmung zur Impfpflicht zog sich quer durch die Politik. Selbst Kickl-Stellvertreter Landesparteiobmann der FPÖ-OÖ Manfred Haimbuchner konnte sich eine partielle Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich vorstellen. Wer sich der experimentellen Injektion verweigerte, musste mit beruflichen Konsequenzen, sozialer Ächtung und Einschränkungen im Alltag rechnen.
„Menschen wurden ihrer Grundrechte beraubt, ausgegrenzt und unter Druck gesetzt – das dürfen wir nicht vergessen. Die damaligen Maßnahmen müssen lückenlos aufgearbeitet werden.“

MFG Landtagsklub Linz
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