„Hohes Haus“ über künstliche Intelligenz und das Demonstrationsrecht

Am 9. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON

Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 9. Februar 2025, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen:

Demonstrationsrecht

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen Spitz auf Knopf – fest steht derzeit nur: Noch nie hat die Regierungsbildung in Österreich länger gedauert als diesmal. Begleitet werden die Verhandlungen auch von Demonstrationen – zuletzt am Dienstag in Wien. Das Recht auf Demonstrationen ist in Österreich seit 1867 Teil der Grundrechte. Jede Demonstration, auch spontane oder nicht angemeldete, sind durch das Versammlungsrecht gedeckt und müssen von der Polizei geschützt werden. Allein in Wien werden pro Jahr 13.000 Demonstrationen angemeldet. Doch erzielen solche Kundgebungen auch den gewünschten politischen Effekt? Wofür beziehungsweise wogegen demonstriert wurde, haben sich Claus Bruckmann und Caroline Picker angesehen.

Im Studio ist dazu Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

Künstliche Intelligenz
Was ist wichtig für die Zukunft des Landes? Darauf sollten Partei- und Wahlprogramme eine Antwort geben. Tatsächlich kommen Themen, die das Leben der Bürger:innen in Zukunft bestimmen werden, oft nur am Rande oder überhaupt nicht vor. Zum Beispiel Fragen der Technologie und da vor allem die rasend schnelle Entwicklung von künstlicher Intelligenz. Diese wird unser komplettes Leben verändern und das schon in den kommenden Jahren.

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