Terror hat in Europa keinen Platz

Konsequenzen nach Anschlag in Villach gefordert

Der brutale Terrorakt in Villach hat auf erschreckende Weise verdeutlicht, dass Europas Migrationspolitik der letzten Jahre gescheitert ist. Ein 14-jähriger Kärntner wurde durch einen mutmaßlichen religiösen Fanatiker aus Syrien kaltblütig erstochen, fünf weitere Menschen schwer verletzt. Die Hintergründe dieser schrecklichen Tat werfen ein Schlaglicht auf die drängendsten Probleme der aktuellen Asyl- und Integrationspolitik.

VERSÄUMNISSE DER POLITIK – EINE MITVERANTWORTUNG VON ÖVP, SPÖ UND GRÜNEN

Markus Posset, Herausgeber von exxtra24, Unternehmer und Honorarkonsul, übt scharfe Kritik an der laschen und linken Migrationspolitik der letzten Jahre. Besonders SPÖ, ÖVP und die Grünen trägt er eine große Mitverantwortung, da sie in der Vergangenheit unkontrollierte Migration nach Österreich zugelassen haben. Diese verfehlte Politik hat nicht nur die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet, sondern auch massive Integrationsprobleme geschaffen, die besonders in Wien sichtbar werden.

In Wiener Schulen haben rund 36 Prozent der Erstklassler fehlende deutsche Sprachkenntnisse und mehr als 35 Prozent aller Kinder in den öffentlichen Wiener Volksschulen sind Musliminnen und Muslime, hat die Bildungsdirektion Wien errechnet. Die fehlende Integration vieler Migranten ist nicht nur eine Herausforderung für das Bildungssystem, sondern ein zunehmendes Sicherheitsrisiko für das gesamte Land.

Die geringen Deutschkenntnisse seien das größte Problem und ein Lernen durch die Gruppe unmöglich, „weil wir überwiegend arabischsprechende, muslimische Kinder in vielen Brennpunktschulen haben“, erzählt Buchautorin und Wiener Lehrerin – Susanne Wiesinger der Kleinen Zeitung vor wenigen Wochen.

TERRORISTEN UNTER UNS – TICKENDEN ZEITBOMBEN IN WIEN

Die Enthüllungen nach der Tat von Villach sind alarmierend: In der Wohnung des 23-jährigen Syrers Ahmad G. wurde eine große schwarze IS-Flagge gefunden. Zudem bekannte sich der Attentäter offen zum „Islamischen Staat“. Diese Tatsachen zeigen, dass sich bereits radikalisierte Gefährder unkontrolliert in unserem Land bewegen.

Wien ist dabei besonders betroffen – hier gibt es laut Experten tausende potenzielle „tickende Zeitbomben“, die dringend untersucht und bei Gefahr konsequent abgeschoben werden müssen.

Das Innenministerium ist gefordert, eine umfassende Prüfung aller verdächtigen Personen durchzuführen und dabei keinerlei Ausnahme und Interventionen von NGO´s mehr zuzulassen. Bevor ein weiteres Blutbad wie in Villach und München auch in Wien oder anderen österreichischen Städten passiert, müssen klare und konsequente (Sicherheits-) Maßnahmen getroffen werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nach dem Auto-Anschlag eines Afghanen in München konsequent wöchentliche Abschiebeflüge nach Afghanistan.

FALSCHES SIGNAL BEI REGIERUNGSBETEILIGUNG DES LINKEN SPÖ-FLÜGELS UNTER BABLER

Posset sieht in einer möglichen Regierungsbeteiligung des zu linken SPÖ-Flügels unter Andreas Babler ein fatales Signal. Babler steht für eine offene Migrationspolitik, die bereits in der Vergangenheit gescheitert ist, und würde weitere Lockerungen und eine Erhöhung der Migration nach Österreich forcieren. Eine solche Politik verschärft die bestehenden Probleme und erhöht das Sicherheitsrisiko für die österreichische Bevölkerung.

SCHLUSS MIT FALSCHER TOLERANZ – KONSEQUENTE ABSCHIEBUNGEN GEFORDERT

Die Lösung ist klar: Kriminelle und integrationsunwillige Migranten aus Krisenländern, wie aus Syrien und Afghanistan müssen ohne Verzögerung abgeschoben werden können. Österreich darf sich nicht länger von einer falschen Toleranz und naiven linken Migrationspolitik leiten lassen. Sicherheit und Ordnung müssen wieder oberste Priorität haben. Es braucht jetzt einen politischen Kurswechsel, der klarmacht: TERROR HAT IN EUROPA KEINEN PLATZ!
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