Wirtschaftlichkeits-Prüfung bei Breitbandförderungen: Die Digitaloffensive begrüßt das Regierungsprogramm

Die Digitaloffensive Österreich begrüßt die im Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung enthaltenen Vorhaben im Bereich der Telekommunikation als wichtige Signale an die internationalen Investoren in österreichische Infrastruktur.

Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Turbulenzen in Österreich und Europa ist es von essenzieller Bedeutung, zügig die im Programm beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung des heimischen Investitionsstandorts umzusetzen. Der voranschreitende Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein wesentlicher Schlüssel, um den Wohlstand zukünftiger Generationen im Land zu sichern.

ENDE DER WETTBEWERBSVERZERRENDEN BREITBANDFÖRDERUNG BESCHLOSSEN

Die Telekomwirtschaft trägt als größter privater Investor in die heimische Infrastruktur seit Jahren mit Milliarden-Investitionen in den Breitbandausbau zu einer erfolgreichen digitalen Zukunft Österreichs bei. Um diese Investitionen nicht massiv zurückfahren zu müssen, ist ein Paradigmenwechsel bei der wettbewerbsverzerrenden Breitbandförderung unumgänglich.

Die von der Bundesregierung geplante Evaluierung der bestehenden Breitbandförderinstrumente mit verstärktem Fokus auf Wirtschaftlichkeit ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung und wird ausdrücklich unterstützt.

BÜROKRATIEABBAU UND VERFAHRENSBESCHLEUNIGUNG RASCH UMSETZEN

In der Vergangenheit haben überbordende Bürokratie und die lange Dauer von Genehmigungsverfahren den Breitband-Ausbau in Österreich gebremst. Die im Regierungsprogramm enthaltenen Maßnahmen zur Genehmigungs- und Verfahrensbeschleunigung werden es dem Telekom-Sektor ermöglichen, den Breitbandinfrastruktur-Roll-out rascher voranzutreiben.

NEUER TIEFBAUATLAS: ERSTMALS KOORDINATION ALLER INFRASTRUKTURARBEITEN

Darüber hinaus begrüßen die Telekom-Anbieter die geplante Einrichtung eines österreichweiten Tiefbauatlas und Glasfaserkatasters für alle geplanten öffentlichen und privaten Infrastruktur-Tiefbauprojekte vonseiten der Energieversorger, Gebietskörperschaften und Netzbetreiber. Der Atlas wird akkordierte, ressourcenschonende und kosteneffiziente Tiefbauaktivitäten ermöglichen sowie den Breitbandausbau in Österreich beschleunigten.

ÜBER DIE DIGITALOFFENSIVE ÖSTERREICH

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