NEOS / Kern zu FPÖ-Angriffen auf ORF: „Paranoia statt Politik“

Die Wiener NEOS nehmen die weinerliche Reaktion der FPÖ auf die ZIB2-Interviewreihe zur Wien-Wahl zur Kenntnis. Nachdem Dominik Nepp im Studiogespräch erklären musste, warum es im Wiener FPÖ-Klub nur eine Frau gibt und was es mit seinen Angriffen auf die Medienfreiheit auf sich hat, stellte sich auch Bettina Emmerling den kritischen Fragen der ORF-Redaktion.

„Wer nur FPÖ-TV schaut, unterstellt echtem Journalismus böse Absichten. Das ist Paranoia statt Politik: Die FPÖ bekämpft lieber Medien, statt Probleme zu lösen“, sagt dazu NEOS-Landesgeschäftsführer Philipp Kern. „Wenn man Politik ohne Skandale macht, wirkt das auf eine Partei wie die FPÖ offenbar irritierend.“

Die FPÖ Wien ist genau wie ihre Bundespartei bereits seit Längerem auf Kriegsfuß mit seriösem Journalismus. Auf ihren eigenen Medienkanälen verbreitet sie Verschwörungstheorien und Desinformation. Dazu kommt, dass in FPÖ-regierten Bundesländern wie Oberösterreich Steuergeld in die Finanzierung rechtsradikaler Medien und Vereine fließt – Stichwort „Unser Geld für unsere Leut“, wie ein alter FPÖ-Spruch lautet.

NEOS stehen für eine liberale Medienpolitik, die Qualität fördert, nicht Desinformation. „Als politische Akteure haben wir nicht unsere Aufgabe, seriösen Medien in ihre Berichterstattung dreinzureden“, so Kern weiter. „Steuergeld darf nicht dafür verwendet werden, Desinformation zu verbreiten. Den FPÖ-Träumen in Richtung Orbánisierung erteilen wir eine klare Absage.“

Die Kritik an politischen Besetzungen im Stiftungsrat nehmen NEOS dagegen wohlwollend zur Kenntnis, verweisen aber auf Doppelstandards der FPÖ. Der blaue Stiftungsrat Peter Westenthaler sei ein Negativbeispiel dafür, wie Parteien im ORF Einfluss ausüben würden.

NEOS Wien Landespartei
Marko Knöbl, Pressesprecher
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E-Mail: marko.knoebl@neos.eu

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