Nationalratspräsident Rosenkranz zu Besuch in der Schweiz

Gespräch mit Schweizer Nationalratspräsidentin über bilaterale Beziehungen, Europäische Union und internationale Entwicklungen

Wien/Bern (PK) – Nationalratspräsident Walter Rosenkranz traf am Montag in Bern ein. Bei seinem ersten Auslandsbesuch auf bilateraler Ebene traf er mit seiner Amtskollegin, der Nationalratspräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft Maja Riniker, zu einem Gespräch zusammen. Dabei thematisierten sie die bilateralen Beziehungen, das Verhältnis zur Europäischen Union sowie die aktuellen internationalen Problemherde.

Rosenkranz zeigte sich sehr erfreut über die vertrauensvollen und engen bilateralen Beziehungen der beiden Nachbarstaaten. Auch im multilateralen Bereich würden sie ähnliche Interessen und eine enge Kooperation einen. Ebenso tauschten sich Rosenkranz und Riniker über die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen, insbesondere in spezifischen Nischenbereichen und zum Fachkräftemangel aus. Für Österreich seien enge und geregelte Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz wichtig, betonte der Nationalratspräsident. Die Schweiz sei ein wichtiger strategischer Partner für die Europäische Union und umgekehrt. Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen und der Veränderung des transatlantischen Verhältnisses gelte es, die freundschaftlichen Beziehungen in Europa auszubauen und zu festigen.

Österreich sei ein neutraler Staat. Sowohl in der Schweiz als auch in Österreich habe es im Kontext des Ukraine-Krieges Debatten zu spezifischen Fragen der Neutralität gegeben. Österreichs Neutralität begehe dieses Jahr ein Jubiläum. Dazu werde es eine vertiefte Auseinandersetzung unter Einbindung nationaler und internationaler Expertinnen und Experten und Parlamente geben, kündigte Rosenkranz an.

Im Gespräch tauschten sich die beiden Amtskolleg:innen auch über die jeweiligen Möglichkeiten der direkten Demokratie in ihren Ländern aus. Neben der Zusammenarbeit im Forschungsbereich waren auch parlamentarische Kooperationen Thema. Beide Seiten hoben deren Bedeutung, insbesondere mit den Ländern des Westbalkans, hervor.(Schluss) pst

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Webportal des Parlaments

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