Sitzung des NÖ Landtages

Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.

Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) informierte darüber, dass Dritte Präsidentin Eva Prischl (SP) mit 26. März ihr Landtagsmandat zurückgelegt hat. Doris Hahn übernimmt dieses Landtagsmandat.

Wilfing informierte weiters, dass die NÖ Landesregierung durch die Bildung der neuen Bundesregierung mit Ulrike Königsberger-Ludwig (SP) eine anerkannte Landesrätin verliere. Er ging auf ihre Stärken als lösungsorientierte Politikerin ein und sagte, dass er den Verlust aus niederösterreichischer Sicht bedaure, Österreich bekomme aber eine erfahrene Gesundheitspolitikerin.

Der Wechsel von Königsberger-Ludwig habe laut Wilfing auch Auswirkungen auf das Landtagspräsidium. Die bisherige Dritte Präsidentin Eva Prischl werde Königsberger-Ludwig als Landesrätin folgen. Prischl zeichne eine verbindende Art aus, so Wilfing. Der Landtag verliere laut ihm eine pflichtbewusste Dritte Präsidentin, die Landesregierung könne sich jedoch auf die neue Landesrätin freuen. Elvira Schmidt (SP) werde Prischl als Dritte Landtagspräsidentin folgen. Der Präsident sagte, dass er Schmidt aufgrund ihrer jahrelangen politischen Tätigkeit sehr schätze und sich auf die Zusammenarbeit freue.

Es folgte die Wahl der Dritten Präsidentin. Elvira Schmidt wurde bei 56 abgegebenen Stimmen mit 52 Stimmen zur Dritten Präsidentin gewählt. Sie nahm die Wahl an und Präsident Wilfing überreichte das Bestellungsdekret.

Es folgte die Wahl eines Mitgliedes der NÖ Landesregierung. Eva Prischl (SP) wurde bei 56 abgegebenen Stimmen mit 52 Stimmen zur Landesrätin gewählt. Sie nahm die Wahl an und leistete das Gelöbnis in die Hand der Landeshauptfrau.

In weiterer Folge wurde für die nunmehrige Bundesrätin Amelie Muthsam (SP) mit Mag. Karin Scheele (SP) ein neues Ersatzmitglied für den Bundesrat mit 56 von 56 abgegebenen Stimmen gewählt.

(Forts.)

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion/Öffentlichkeitsarbeit
Philipp Hebenstreit
Telefon: 02742/9005-13632
E-Mail: presse@noel.gv.at
Website: https://www.noe.gv.at/presse

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender