
MFG OÖ: Kinderpsychiatrie und Budgettransparenz im Fokus der Landtagssitzung
MFG OÖ: Themen im Landtag am 03.04.2025
IN DER KOMMENDEN SITZUNG DES OÖ. LANDTAGS AM 03. APRIL 2025 SETZT DIE MFG OBERÖSTERREICH ZWEI ZENTRALE SCHWERPUNKTE: DIE PSYCHIATRISCHE VERSORGUNG VON KINDERN UND JUGENDLICHEN SOWIE MEHR TRANSPARENZ IM LANDESHAUSHALT. MIT EINER MÜNDLICHEN ANFRAGE UND EINER KLAREN POSITIONIERUNG ZU EINEM SPÖ-ANTRAG, DER EIN THEMA AUFGREIFT, DAS DIE MFG BEREITS IN MEHREREN MÜNDLICHEN ANFRAGEN EINGEBRACHT HAT, UNTERSTREICHT DIE MFG EINMAL MEHR IHREN ANSPRUCH, POLITISCHE VERANTWORTUNG SICHTBAR ZU MACHEN.
KINDER UND JUGENDLICHE BRAUCHEN HILFE – NICHT IRGENDWANN, SONDERN JETZT!
„Die Defizite in der psychiatrischen Versorgung junger Menschen sind nicht länger hinnehmbar“, betont LAbg. Dagmar Häusler, BSc. Hintergrund ist eine aktuelle Initiativprüfung des Landesrechnungshofs, die erhebliche Mängel in der Kinder- und Jugendpsychiatrie aufzeigt. Häusler stellt dazu eine mündliche Anfrage an Gesundheitslandesrätin Haberlander: _Welche konkreten Schritte plant die Landesregierung, um die aufgezeigten Defizite zu beheben?_
Für die MFG ist klar: „Die psychische Gesundheit unserer Kinder darf kein Randthema mehr sein. Wir brauchen gezielte Maßnahmen, mehr Fachpersonal, kürzere Wartezeiten – und endlich den Mut, auch alternative Berufsgruppen in die Präventionsarbeit einzubinden“, fordert Häusler.
BUDGETTRANSPARENZ: FORDERUNGEN DER MFG FINDEN WIDERHALL
Mit Interesse nimmt die MFG zur Kenntnis, dass die SPÖ in einem dringlichen Antrag nun Quartalsberichte zur finanziellen Lage des Landes fordert – ein Thema, das LAbg. Joachim Aigner bereits in mehreren mündlichen Anfragen aufgegriffen hat, indem er zu konkreten Stichtagen nach Soll-Ist-Vergleichen im Budgetvollzug gefragt hat. „Es freut uns, dass das Thema nun auch von anderen Fraktionen aufgegriffen wird. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie es um die Landesfinanzen wirklich steht – und das nicht nur einmal im Jahr.“
Die MFG hat sich in der Vergangenheit bereits für mehr Budgettransparenz eingesetzt – etwa mit Anträgen zu Berechnung und offenem Ausweis von Pensionsrückstellungen im Landesbudget. Aigner wird sich in der Debatte erneut dafür starkmachen, dass politische Entscheidungen auf nachvollziehbaren Zahlen basieren – und nicht auf Wunschdenken.
MFG: POLITIK MIT VERANTWORTUNG UND WEITBLICK
„Ob es um die Gesundheit junger Menschen geht oder um den sorgsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln – wir setzen auf Fakten, Transparenz und Lösungen. Verantwortung bedeutet nicht, Probleme schönzureden, sondern sie konsequent anzugehen“, erklärt Klubobmann Manuel Krautgartner.
MFG Landtagsklub Linz
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