MFG: Trump macht Zölle – die ÖVP macht Drama

Joachim Aigner (MFG) warnt vor Panikmache der Wirtschaftskammer und fordert Sachlichkeit statt Alarmismus

MIT DER ÜBLICHEN PORTION ALARMISMUS REAGIERT DIE WIRTSCHAFTSKAMMER AUF DIE ANKÜNDIGUNG NEUER US-ZÖLLE. FÜR LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN, IST KLAR: STATT IN GEWOHNTER MANIER WIEDER ANGST ZU VERBREITEN UND STAATLICHE FÖRDERPAKETE DURCHZUWINKEN, SOLLTE MAN EINEN KÜHLEN KOPF BEWAHREN.

„Natürlich sind US-Zölle auf Exporte ein Thema – aber was hier passiert, ist wieder einmal Panikattackenpolitik à la ÖVP“, so Aigner. „Ja, kurzfristig kann es zu Einschnitten für einzelne Betriebe kommen. Aber mittel- und langfristig wird sich der Markt regulieren. Die USA importieren mehr, als sie exportieren – der Konsum der Amerikaner ist auf ausländische Produkte angewiesen. Und entweder wird die US-Regierung die Zölle wieder senken oder die amerikanische Bevölkerung muss eben in den sauren Apfel beißen und für vieles mehr bezahlen.“

Der zweitgrößte Exportmarkt Oberösterreichs sei zweifellos wichtig, aber die reflexhafte Angstkampagne, die nun wieder losgetreten werde, diene laut Aigner vor allem einem Zweck: „Die ÖVP scheint täglich eine neue Krise zu brauchen, um sich als vermeintlicher Heilsbringer zu inszenieren – denn ohne Angst folgt ihr offenbar niemand mehr. Heute sind’s Zölle, gestern war’s das Klima, morgen ist’s dann wieder eine Pandemie. Der Mechanismus ist immer derselbe: Panik verbreiten, Fördergelder verteilen, Macht sichern.“

Zur Behauptung, heimische Betriebe könnten aufgrund der Zölle ihre Produktion in die USA verlagern, sagt Aigner: „Ja, das kann passieren – aber wenn Betriebe abwandern, dann nicht wegen Trump, sondern weil die diktatorisch agierende EU-Führungsriege unsere Wirtschaft mit drangsalierenden Vorschriften wie absurden Dekarbonisierungsfantasien und dem Verbrennerverbot regelrecht vertreibt. Dazu kommen weltweit die höchsten Lohnnebenkosten – dort liegt das eigentliche Problem.“

Aigner appelliert daher an Politik und Wirtschaft: „Don’t panic. Wer wirtschaftlich denkt, weiß: Protektionismus tut langfristig niemandem gut – nicht den USA und nicht uns. Statt überstürzt zu reagieren, sollte man sich Alternativen überlegen, neue Absatzmärkte erschließen und vor allem aufhören, mit jedem außenpolitischen Windhauch in Schockstarre zu verfallen.“

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