Haimbuchner: Wir bauen Zukunft! Stabile Wirtschaft. Sichere Heimat!
36. Ordentlicher Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich wählt Haimbuchner mit 92,8 Prozent erneut zum Landesparteiobmann
Unter dem Motto „Wir bauen Zukunft! Stabile Wirtschaft. Sichere Heimat.“ fand der 36. Ordentliche Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich im Design-Center Linz statt. Der Parteitag, an dem über 500 Delegierte teilnahmen, stand im Zeichen der Weichenstellung für die kommenden Jahre und der programmatischen Ausrichtung der Partei. Zahlreiche Ehrengäste nahmen ebenfalls teil – unter anderem der Nationalratspräsident Dr. Walter Rosenkranz, Landesrätin Mag. Susanne Rosenkranz, Landesparteiobmann a.D., Volksanwalt a.D., Horst Schender und Volksanwältin MMag. Elisabeth Schwetz. Als Landesparteiobmann der FPÖ OÖ wurde Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner mit 92,8 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. Als seine Stellvertreter wurden NAbg. Hermann Brückl, MA, NAbg. DI Gerhard Deimek, NAbg. Rosa Ecker, MBA, Bgm. Dr. Andreas Rabl, LL.M. und StR Dr. Michael Raml gewählt.
Landeshauptmann-Stv. und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner betonte in seiner Rede die Bedeutung eines klaren Zeichens für Stärke, Zusammenhalt und den Willen, noch mehr Verantwortung für das Land und seine Bürger zu übernehmen. Er rief die Delegierten dazu auf, stolz auf die Erfolge der FPÖ zu sein, und erinnerte an das Jahr 2024 als „das erfolgreichste Jahr unserer Gesinnungsgemeinschaft in Österreich“.
Ein besonderer Dank galt dem langjährigen Klubobmann der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Ing. Herwig Mahr, der zum 1. April sein Amt an seinen Nachfolger LAbg. Thomas Dim übergeben hat. „Herwig Mahr hat unsere Fraktion über viele Jahre mit großer Verlässlichkeit und fachlicher Kompetenz geführt. Er hat in bewegten Zeiten stets Kurs gehalten und entscheidend dazu beigetragen, dass die FPÖ Oberösterreich heute so stark dasteht. Sein Einsatz für die freiheitliche Politik und für unser Bundesland verdient höchste Anerkennung“, so Haimbuchner.
Haimbuchner skizzierte die zentralen Herausforderungen der Zeit, darunter eine „völlig fehlgeleitete Migrationspolitik“ und die „Aushöhlung der traditionellen Familie“, und hob die Notwendigkeit einer Politik hervor, die „Regionalität bewahrt und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft stärkt“.
Der Leitantrag des Landesparteitages, der von den Delegierten beschlossen wurde, formuliert die Schwerpunkte der FPÖ Oberösterreich für die Zukunft. Dieser betont die Notwendigkeit von „Maßnahmen zur Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe“, einem „schlanken und handlungsfähigen Staat“, einer „werteorientierten Familienpolitik“ und einem „wirksamen Schutz unserer Grenzen gegen illegale Migration“.
Ein zentrales Anliegen ist die Stärkung der regionalen Wirtschaft. Der Leitantrag fordert eine „gezielte Vergabepolitik bei öffentlichen Aufträgen“, die „regionale Betriebe besser schützt und fördert“ und sich am „Bestbieter- statt am Billigstbieterverfahren“ orientiert. Zudem wird eine „gerechtere Steuerpolitik“ gefordert, um „Eigeninitiative und Leistungswillen“ zu fördern.
Im Bereich der Migration bekräftigt die FPÖ Oberösterreich ihre Forderung nach einer „Aussetzung des Asylrechts und einem Stopp der Asylzuwanderung aus Drittstaaten“, um „die Zahl der Asylanträge nachhaltig auf ein Minimum zu reduzieren“. Haimbuchner betonte in seiner Rede, dass „die ungeregelte Migration der letzten Jahre“ zu einer „Entfremdung von unserer Heimat, unseren Traditionen und unserer Kultur“ führt.
Der Parteitag befasste sich auch intensiv mit der Frage der inneren Sicherheit. Der Leitantrag unterstreicht, dass „Sicherheit die Grundlage für Freiheit und Wohlstand“ ist und fordert „verpflichtende Integrationsmaßnahmen für legal hier lebende Migranten“.
Der 36. Ordentliche Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich endete mit einem klaren Bekenntnis zu einer Politik, die „Verantwortung und Gemeinschaft stärkt“ und „eine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit“ bietet.
FPÖ Oberösterreich
Birgitt Großauer-Thurner
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