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IG Holzkraft sieht für Holzkraftwerke noch deutlichen Klärungsbedarf Wien (OTS) - Heute wurden im Ministerrat die ersten Eckpunkte des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG) beschlossen. Die IG Holzkraft begrüßt grundsätzlich die Ziele der #mission2030 und des EAG. Die Zielerreichung hängt aber in hohem Maße von der konkreten Ausgestaltung des Gesetzes ab. Hier gibt es noch sehr viel Verhandlungs- und Klärungsbedarf. Mit der Ankündigung zur Rettung der bestehenden Holzkraftwerke sendete BM Köstinger jüngst…

Debatte über entsprechenden RH-Bericht im Rechnungshofausschuss Wien (PK) - Ende 2015 prüfte der Rechnungshof (RH) die Steuerungsgebarung der zu der Zeit bestehenden 58 Fonds und Stiftungen des Bundes mit einem Vermögen von 6 Mrd. € und Verbindlichkeiten in der Höhe von 4,4 Mrd. € im Zeitraum 2014. Aus dieser Prüfung folgernd empfiehlt er, eine Leitlinie für die Einrichtung und Steuerung von Fonds, Stiftungen und Anstalten des Bundes zu konzipieren. Bei mehr als der Hälfte der analysierten Fonds und Stiftungen…

Wien (OTS) - Der 12. Kongress der EUCDA (Europäische Union Christlich-Demokratischer ArbeitnehmerInnen - www.eucdw.org) wird von 14. bis 15. Dezember 2018 im Hotel NH Danube City in Wien stattfinden. Am Kongress werden EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und - in Vertretung von Bundeskanzler Sebastian Kurz - Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faβmann teilnehmen. Zudem werden auch zahlreiche europäische Politikerinnen und Politiker sowie rund hundert…

Neues Mindestgehalt für BusfahrerInnen liegt nun bei rund 2.200 Euro brutto im Monat Wien (OTS) - 3 Prozent Erhöhung auf Löhne und Zulagen hat die Gewerkschaft vida für die bei den privaten Autobusunternehmen beschäftigten LenkerInnen mit dem neuen Kollektivvertragsabschluss erreicht. Das neue Mindestgehalt beträgt für BusfahrerInnen somit rund 2.200 Euro brutto im Monat. Der KV-Abschluss gilt ab 1. Jänner 2019.++++ Weiter konnte in den Verhandlungen erreicht werden, dass Karenzzeiten im laufenden…

SPÖ-Rechnungshofsprecherin fordert lückenlose Aufklärung über Kapitalertragssteuer-Erstattungen Wien (OTS/SK) - Anlässlich des heute stattfindenden Rechnungshof-Ausschusses fordert SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner die „lückenlose Aufklärung über Cum-Ex-Geschäfte in Österreich“. Neben klaren gesetzlichen Regelungen fordert die SPÖ eine lückenlose Aufklärung darüber, wie hoch der Schaden für die Republik durch die Cum-Ex-Geschäfte ist. **** Hintergrund dafür ist die komplizierte Rechtsmaterie der…

Finanzminister Löger kündigt Schnittstelle für elektronische Datenübermittlung an Wien (PK) - Prüfungsberichte des Rechnungshofs im Zusammenhang mit den Finanzen der Gemeinden standen heute auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses . Zum einen ging es dabei um die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich zur Finanzstärkung der Gemeinden, zum anderen hatten sich die Abgeordneten mit der Qualitätssicherung der Gemeindehaushaltsdaten auseinanderzusetzen. In beiden Fällen hatte der Rechnungshof…

Wien (OTS) - Datum: 04.12.2018 Uhrzeit: -- Adresse: 1150 Wien Wie bereits berichtet, führten Beamte des Stadtpolizeikommandos Fünfhaus (Korrektur - LKA Wien nicht beteiligt) und Polizeidiensthundeführer eine routinemäßige Schwerpunktkontrolle im Bereich eines Einkaufszentrums durch. Im Zuge eines Rundganges signalisierte Suchtgifthund „Action“ seinem Polizeidiensthundeführer eine Wahrnehmung. Die Spürnase führte die Beamten zu einem derzeit nicht zuordenbaren Fahrzeug in einer Parkgarage. In diesem Fahrzeug konnten…

Eisenstadt (OTS) - Die Wirtschaftskammer Burgenland hält sich an sämtliche Datenschutzvorschriften der DSGVO und des österreichischen Datenschutzgesetzes. Von einem Datenleck oder Missbrauch von Daten kann keine Rede sein. Die Vorwürfe gegen die Wirtschaftskammer Burgenland sind nicht nachvollziehbar. Im Mai 2018 wurde bereits vor in Kraft treten der DSGVO zwei Anfragen Betroffener gegenüber der Wirtschaftskammer geltend gemacht, die vollständig beantwortet worden sind. „Es steht jedem Mitglied der…

Personalaufbau wurde laufend vorangetrieben Wien (OTS) - „Es wird ausreichend Personal für den Betrieb des Krankenhaus Nord vorhanden sein“, versichern heute die Ärztliche Direktorin des Krankenhauses Nord, Margot Löbl, und KH Nord-Pflegedirektor Jochen Haidvogel. Die ehemalige KAV-Mitarbeiterin Sylvia Schwarz hatte gestern im Rahmen ihrer Zeugenaussage bei der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord offenbar von einem möglichen Personalmangel für das künftige Krankenhaus gesprochen. Schwarz ist im…

Miami (ots/PRNewswire) - Mit der Erfahrung von HyperNature versprüht Art of the Wild seine Extravaganz in ganz Miami. Kunst und Natur sind integraler Bestandteil von Maison Perrier-Jouët seit Gründung des Champagnerhauses im Jahr 1811. Heutzutage mündet dieses kulturelle Erbe in die kreative Freiheit und unkonventionellen Naturbeobachtungen, die von Art of the Wild veranschaulicht werden: Ein extravagantes Universum aus der Sicht von Maison Perrier-Jouët, in dem Alltag durch ungezähmte Natur verzaubert wird. Die…