BVT: Kickl will Probebetrieb nach Reform im Juli 2019 starten

Aktuelle Aussprache und Debatte über Sicherheitsbericht 2017 im Innenausschuss, Abgeordnete beschließen Maßnahmen zur Cybersicherheit Wien (PK) - Nach der Evaluierung des Reformbedarfs beim BVT geht es nun an die Umsetzung, wobei Herbert Kickl den Probebetrieb mit 1. Juli 2019 aufnehmen will. In einer aktuellen Aussprache im Innenausschuss des Nationalrats bekräftigte der Innenminister seine Bereitschaft, bei der BVT-Reform jedenfalls das Parlament einzubeziehen. Was die Rekrutierungsoffensive bei der

Landhaus-Christbaum aus Klosterneuburg illuminiert

LH Mikl-Leitner: Wir sind in der glücklichen Situation, anderen Menschen helfen zu können St. Pölten (OTS/NLK) - Von einer wunderschönen Tradition sprach Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am heutigen Donnerstag bei der Illuminierung des Christbaums im Niederösterreichischen Landhaus in St. Pölten. Die Fichte, eine Spende der Stadtgemeinde Klosterneuburg und aus dem Besitz von Frau Margarethe Dietschy, ist 26 Meter hoch, 80 Jahre alt und hat einen Stammdurchmesser von rund 95 Zentimetern. Die

Finanzausschuss diskutiert Reform der Bankenaufsicht

Aktuelle Aussprache mit OeNB-Chefs Nowotny und Ittner Wien (PK) - Die Verlagerung der Bankenaufsicht von der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) in die Finanzmarktaufsicht (FMA) war heute Thema der Aktuellen Aussprache des Finanzausschusses mit Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny und Vize-Gouverneur Andreas Ittner. Während Nowotny die Reformschritte persönlich kritisch sah, aber als Notenbankchef konstruktiv umsetzen möchte, wollte Finanzminister Hartwig Löger die politische Debatte nicht weiter

Innenausschuss verabschiedet Zivildienstgesetz-Novelle

Weitere Beschlüsse: Katastrophenschutzabkommen mit Russland, Änderungen im Grenzkontrollgesetz Wien (PK) - Eine heute vom Innenausschuss beschlossene Zivildienstgesetz-Novelle soll die Attraktivität des Zivildienstes weiterhin aufrecht halten und gleichzeitig die Bürokratie reduzieren und die Steuerungsmöglichkeiten des Bundes verbessern. Weiters verabschiedeten die Abgeordneten Änderungen im Grenzkontrollgesetz, durch die nun am Flughafen Schwechat auch speziell geschulte Verwaltungsbedienstete anstelle

Spitalswesen am Scheideweg

Leistungen raus aus dem Krankenhaus – aber wie? Auf Einladung der Östereichischen Ordensspitäler diskutieren Gesundheitsexperten der Parteien. Wien (OTS) - Das Gesundheitswesen in Österreich steht mitten in einem großen Veränderungsprozess. Die Aufgaben von Spitälern und dem niedergelassenem Bereich werden gerade neu geordnet. „Wir müssen im System die Verteilung der Aufgaben diskutieren“, forderte Univ.Prof. Dr. Gottfried Haber, Ökonom und Universitätsprofessor an der Donau-Universität Krems gestern,

Apraglutid von Therachon erhält „Orphan Drug“-Kennzeichnung der EUzur Behandlung von Kurzdarmsyndrom

Basel, Schweiz (ots/PRNewswire) - Die Therachon AG ("Therachon"), ein Biotechnologieunternehmen mit klinischen Entwicklungsprodukten, das sich auf die Behandlung von Ursachen seltener Krankheiten konzentriert, gab heute bekannt, dass die europäische Kommission Apraglutid zur Behandlung des Kurzdarmsyndroms (Short Bowel Syndrome - SBS) die Kennzeichnung als Medikament zur Behandlung seltener Erkrankungen (Orphan Drug Designation) erteilt hat. Apraglutid hat bei einmal wöchentlicher Verabreichung das Potenzial als

Novelle zum Landarbeitsgesetz bringt auch für Land- undForstwirtschaft neue Arbeitszeitregelungen

SPÖ und JETZT vermissen Freiwilligkeitsprinzip für 11. und 12. Arbeitsstunde Wien (PK) - Für den Großteil der ArbeitnehmerInnen gelten bereits seit Anfang September neue Arbeitszeitregelungen, Stichwort 12-Stunden-Tag. Nun sollen die neuen Bestimmungen auch im Bereich der Land- und Forstwirtschaft nachvollzogen werden. Der Sozialausschuss des Nationalrats billigte heute mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der NEOS eine entsprechende Novelle zum Landarbeitsgesetz, die auch etliche andere Neuerungen

Finanzausgleich – Hammerschmid/Yildirim: Wird der Chancenindex für Schulen abgesagt?

Aufgabenorientierung für Pflichtschulen fällt aus dem Finanzausgleich Wien (OTS) - Besorgt sind SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid und SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim über die Folgen der Änderungen beim Finanzausgleich, die heute im Finanzausschuss beschlossen werden. So fällt beim Finanzausgleichsgesetz nicht nur die Aufgabenorientierung für die Elementarpädagogik weg, was sich aus der 15a-Vereinbarung zu Kindergärten ergibt, sondern auch die Aufgabenorientierung für die Pflichtschulen. Für

Moderations-Quintett spielt sich warm – Countdown zum großen THEDOME-Comeback (FOTO)

München (OTS) - Gigantisches Line-up: Kultshow kehrt mit neuem Show-Konzept, internationalen Superstars und nationalen Chartstürmern zurück - Live-Performances von Little Mix, Lukas Graham, Rea Garvey, Lena, Revolverheld, Namika, Mike Singer, Alle Farben, Die Lochis u.v.m. - YouTube-Livestream vom roten Teppich (15 Uhr) und der Show (18 Uhr) hier verfügbar: www.youtube.com/watch?v=Ffht-ASsKhY - TV-Ausstrahlung am 1. Dezember um 18:10 Uhr bei RTL II Das Comeback des Musik- und Influencer-Events

Kopf und Ottenschläger: Aktives Beteiligungsmanagement in der neuen Staatsholding ÖBAG

ÖVP-Abg. begrüßen Möglichkeit, künftig wieder aktives Management strateg. Staatsbeteiligungen betreiben zu können. BIG als größter Immobilienbesitzer kommt in neue Gesellschaft Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH, kurz: ÖBIB”, wird in eine Aktiengesellschaft, die "Österreichische Beteiligungs AG" (ÖBAG) umgewandelt. Durch eine Gesetzesänderung soll auch die Bundesimmobiliengesellschaft an die ÖBAG übertragen werden. Auch OMV, Telekom, Post und Casinos Austria