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Klagenfurt (OTS) - Als Schmierenkomödie bezeichnet Team Kärnten-Landesrat Gerhard Köfer das rot-schwarze Theater der vergangenen beiden Tage: „Das Verhalten von SPÖ und ÖVP rund um ihre Koalitionsehe ist an Peinlichkeit kaum mehr zu überbieten. Die ÖVP hat spätestens mit dem heutigen Tag zudem das letzte Quäntchen an Selbstachtung, Würde und Charakter aufgegeben und vor der SPÖ einen Kniefall der Extraklasse hingelegt. Nachdem die Hose der Volkspartei längst herunten war, hat man auch noch Schuhe und Socken am…

Wien (OTS) - Bei der öffentlichen Zahlenlottoziehung am Donnerstag, dem 05. April 2018 wurden folgende fünf Nummern gezogen: 77, 57, 53, 83, 61 Nächste Ziehung findet am Samstag, dem 07. April 2018, um 17:15 Uhr, in den Österreichischen Lotterien G.m.b.H. statt, 1038 Wien, Rennweg 44 (Ohne Gewähr). Österreichische Lotterien help@lotterien.at win2day.at, lotterien.at, Rennweg 44, 1030 Wien OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES…

Gegenseitiges Misstrauen als bestimmendes Element der rot-schwarzen Uralt-Koalition – ÖVP ist nun offizielle Vorfeldorganisation der SPÖ Klagenfurt (OTS) - „Mit der heutigen Entscheidung der schwarzen ÖVP und ihres designierten Parteichefs Martin Gruber hat sich die ÖVP zur offiziellen Vorfeldorganisation der SPÖ Kärnten gemacht. Denn eine Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips in der Regierung bedeutet nichts anderes als eine Alleinregierung der SPÖ“, erklärt der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot…

Von der Altersteilzeit bis zum Ausbau der Ganztagsschule: Gesetzesänderungen im Zeichen von Einsparungen Wien (PK) - 27 Gesetzesänderungen, ein neues Bundesgesetz sowie Ermächtigungen für Liegenschaftsverkäufe umfasst eine Sammelnovelle, die heute als Budgetbegleitgesetz vom Budgetausschuss mit den Stimmen der Regierungsparteien verabschiedet wurde. Die einzelnen Maßnahmen stehen vor allem im Zeichen von Einsparungen und reichen von der Verschärfung der Altersteilzeit bis hin zu Kürzungen bei der Aktion…

Innenausschuss gibt grünes Licht für Sicherheitspaket Wien (PK) - Der erste Teil des von der Regierung vorgelegten Sicherheitspakets ist auf Schiene. Ungeachtet zahlreicher kritischer Stellungnahmen stimmte der Innenausschuss des Nationalrats heute mehrheitlich für die vorgeschlagene Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz und begleitende Änderungen in der Straßenverkehrsordnung und im Telekommunikationsgesetz. Damit wird der Polizei Zugriff auf einen Großteil der Überwachungskameras im öffentlichen Raum…

Kärntner Volkspartei steht zu Koalitionsvereinbarung vom 28.3., SPÖ-Forderungen geprüft und akzeptiert. Gf. Parteiobmann Martin Gruber erhält freie Hand für Personalentscheidungen Klagenfurt (OTS) - Nach einem persönlichen Gespräch mit LH Peter Kaiser und der Prüfung der von der SPÖ vorgelegten Forderungen für eine etwaige Kärnten-Koalition von SPÖ und ÖVP lud heute der geschäftsführende Parteiobmann, Martin Gruber zu seiner ersten Pressekonferenz. Gruber thematisierte dabei den weiteren Ablauf der…

Verantwortungslose und rückschrittliche Einsparungen – in den nächsten fünf Jahren werden tausende Jobs vernichtet Wien (OTS/SK) - Heute Donnerstag stellte die steirische Bundesrätin Elisabeth Grossmann, gemeinsam mit steirischen und kärntner KollegInnen eine dringliche Anfrage an den Infrastrukturminister Norbert Hofer. Der Grund für die Anfrage? „In der interessierten Öffentlichkeit kursiert ein Papier, welches die tatsächlichen Einsparungen bei den Schieneninfrastrukturprojekten darstellt. So will die…

Bundesminister Norbert Hofer gibt im Bundesrat klares Bekenntnis zum Ausbau der Bahn-Infrastruktur Wien (OTS) - Als ein „Paket, das den wirtschaftlichen Standort Österreich weiter stärkt und zur Umsetzung der integrierten Klima-und Energiestrategie beiträgt“, bezeichnete Verkehrsminister Norbert Hofer heute im Bundesrat den ÖBB-Rahmenplan 2018 – 2023. Hofer stand den Mitgliedern des Bundesrates heute Rede und Antwort zum Koralmtunnel und weiteren Schienen-Infrastrukturprojekten. „Mit dem ÖBB-Rahmenplan…

Perspektive Handel: Kooperation mit Arbeitsmarktservice NÖ soll Nahversorgung sichern und langzeitarbeitslosen Menschen Chancen bieten. Wien (OTS) - Die Perspektive Handel Caritas gGmbh – eine Tochter der Caritas – führt in Kooperation mit dem Arbeitsmarktservice Niederösterreich und der Firma SPAR einen Lebensmittelmarkt in der Hauptstraße 59 in Ebenfurth. In diesem sozialökonomischen Betrieb erhalten ältere Arbeitssuchende und langzeitarbeitslose Menschen eine befristete Beschäftigung. Das Ziel ist die…

ÖkonomInnen analysieren Haushaltspläne der Regierung Wien (PK) - Heute startete der Budgetausschuss traditionell seine Beratungen über das Doppelbudget 2018 und 2019 mit einem Hearing. Jede Fraktion nominierte dazu einen ExpertInnen, der zum Budgetentwurf sprach. Außerdem stand der Finanzminister den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort. In der kommenden Woche finden Debatten mit den verantwortlichen MinisterInnen über Details zum Budget, die Wirkungsziele und Änderungen zum Budgetentwurf statt.…