Aigner

ABSCHIED VON „FAKTENPRÜFERN“: DER WANDEL BEGINNT Mark Zuckerbergs Entscheidung schlägt hohe Wellen: Facebook und Instagram verzichten in den USA auf „Faktenprüfer“ und eröffnen damit einen neuen Raum für öffentliche Debatten. Ein Schritt, der laut der MFG längst überfällig ist. Für die Partei, die sich konsequent für Meinungsfreiheit einsetzt, bleibt jedoch klar: Dieser Kurswechsel muss auch in Europa ankommen. Statt Debatten durch immer strengere Regeln wie den Digital Services Act zu ersticken, ist es an der Zeit,…

LH Mikl-Leitner: Hier entsteht ein Zukunftsprojekt auf Höhe der Zeit. In Kirchberg am Wagram wird bis April 2026 ein neues Feuerwehr- und Sicherheitszentrum gebaut. Mit einem Spatenstich am gestrigen Donnerstag mit zahlreichen Ehrengästen, angeführt von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, erfolgte der Startschuss für die Bauarbeiten. „Hier entsteht ein richtiges Zukunftsprojekt: Die Freiwillige Feuerwehr Kirchberg bekommt ein neues zu Hause auf Höhe der Zeit“,…

Neiddebatte im Oö. Landtag: Wenn die Politiker ihre Taschen füllen und die Bürger leer ausgehen WÄHREND SICH DIE VERTRETER VON ÖVP, SPÖ, FPÖ UND GRÜNEN ERNEUT HÖHERE BEZÜGE GENEHMIGEN UND DIE MENSCHEN IN OBERÖSTERREICH GLEICHZEITIG MIT STEIGENDEN KOSTEN UND STAGNIERENDEN LÖHNEN KÄMPFEN, BLEIBT DIE MFG IHRER LINIE TREU: SIE FORDERT EINE KONSEQUENTE NULLLOHNRUNDE ALS KLARES ZEICHEN DER SOLIDARITÄT. EINE VON DER REALITÄT ABGEHOBENE „NEIDDEBATTE“ IM LANDTAG ZEIGT, WIE WEIT DIE POLITISCHE KLASSE INZWISCHEN VON…

Statement der MFG Oberösterreich zur Initiativprüfung des Oö. Landesrechnungshofs "Umsetzung offener Empfehlungen an das Land OÖ im Gemeindebereich": Die MFG Oberösterreich kritisiert das zögerliche Reformtempo des Landes Oberösterreich und fordert eine klare Strategie für Gemeindefusionen. Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs zeigt deutlich, dass das bestehende Fördersystem die bestehenden Strukturen konserviert, anstatt zukunftsweisende Veränderungen zu ermöglichen. Gemeindepakete und…

WKÖ-Obfrau Astrid Legner begrüßt zeitgemäße Form der Gewerbelegitimation im Scheckkartenformat - Anträge sind ab sofort kostenlos möglich. Seit 1973 sind Berufsgruppen, die ihrer Tätigkeit außerhalb von Betriebsstätten nachgehen, gesetzlich verpflichtet, eine amtliche Legitimation mitzuführen. Dieser Ausweis gibt Konsument:innen die Sicherheit, dass ihr Gegenüber alle fachlichen und persönlichen Voraussetzungen zur Ausübung des Gewerbes erfüllt. Dazu zählen auch die rund 1.700 aktiven Fremdenführer:innen,…

ORF-Haushaltsabgabe: MFG enthüllt Rechtsverstöße und fordert Konsequenzen DIE PARTEI MFG - MENSCHEN FREIHEIT GRUNDRECHTE SETZT SICH ENTSCHLOSSEN FÜR DIE ABSCHAFFUNG DER ORF-HAUSHALTSABGABE EIN, DIE SIE ALS UNGERECHTFERTIGTE BELASTUNG DER BÜRGER UND ALS INSTRUMENT ZUR ZWANGSFINANZIERUNG EINES EINSEITIG AGIERENDEN „STAATSFUNKS“ KRITISIERT. ZUDEM MACHT DIE PARTEI AUF SCHWERWIEGENDE MISSSTÄNDE BEI DER ORF-BEITRAGS SERVICE GMBH AUFMERKSAM, DIE MEHRFACH GEGEN GESETZLICHE VORGABEN VERSTOSSEN HABEN SOLL UND…

Schnee, Spaß und jede Menge Stars! Die zweite Auflage des WINTER TALENT DAY am 18. Jänner in Hinterstoder steht kurz bevor, die Vorfreude ist bei allen Beteiligten bereits groß. Das Österreichische Paralympische Committee und Ski Austria laden Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 20 Jahren ein, um drei paralympische Sportarten zu testen. Das Motto: Gewinnen kennt kein Handicap. Am 18. Jänner wird in Hinterstoder wieder reger Betrieb herrschen. Dank der Zusammenarbeit mit Ski Austria können die Kinder…

Politisches Chaos in Österreich: MFG fordert ein Ende des Stillstands MONATELANGER STILLSTAND UND KEINE HANDLUNGSFÄHIGE REGIERUNG - SO PRÄSENTIERT SICH DIE POLITISCHE LANDSCHAFT ÖSTERREICHS SEIT DER NATIONALRATSWAHL VOM 29. SEPTEMBER 2024. DIE GEPLATZTEN KOALITIONSVERHANDLUNGEN SIND NUR DER JÜNGSTE TIEFPUNKT IN EINER REIHE VON POLITISCHEN FEHLLEISTUNGEN, DIE DAS VERTRAUEN DER BEVÖLKERUNG WEITER UNTERGRABEN. DIE MFG ÄUSSERT DEUTLICHE KRITIK AN DIESEM DESASTRÖSEN ZUSTAND. „Es ist ein Kindergarten, was wir…

5.486.812 für Familien in Not in Österreich - das ist das Rekord-Spendenergebnis des Ö3-Weihnachtswunders 2024. 120 Stunden lang haben Philipp Hansa, Tina Ritschl und Sylvia Graf nonstop aus der Ö3-Wunschhütte in Wiener Neustadt gesendet und gegen eine Spende für den „Licht ins Dunkel-Soforthilfefonds“ die Musikwünsche der Ö3-Gemeinde erfüllt. Heute um 10.00 Uhr wurde das finale Spendenergebnis verkündet: Das Ö3-Weihnachtswunder 2024 wurde wahr. Ö3-Senderchef Michael Pauser: „Die Ö3-Gemeinde hat es wieder möglich…

KTM-Lagerbestand droht ein Wertverlust von über 290 Millionen Euro: DIE LAGE DES EINSTIGEN VORZEIGEUNTERNEHMENS KTM SPITZT SICH MÖGLICHERWEISE WEITER ZU. NACH EINER ÜBERPRODUKTION UND EINEM DARAUF FOLGENDEN EINBRUCH BEIM ABSATZ STEHEN NUN RUND 130.000 MOTORRÄDER UNVERKAUFT IN DEN LAGERN. DIE NEUE NORM „EURO 5+“, DIE AB DEM 1. JANUAR 2025 IN KRAFT TRITT, KÖNNTE DIE SITUATION NOCH VERSCHÄRFEN. FAHRZEUGE, DIE NUR NACH DER BISHERIGEN „EURO 5“-NORM HOMOLOGIERT SIND, DÜRFEN AB DIESEM ZEITPUNKT NICHT MEHR NEU…