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Frankfurt (Oder) (ots) - Bundespolizisten beschlagnahmten am Samstagabend knapp 13 Stangen Zigaretten im Regionalexpress (RE) von Frankfurt (Oder) nach Berlin. Gegen 18:50 Uhr überprüfte eine Streife der Bundespolizei einen 73-jährigen Reisenden im RE nahe Briesen. Bei der Kontrolle des deutschen Staatsangehörigen entdeckten die Beamten in seinem Reisegepäck insgesamt 2.560 Zigaretten verschiedener Marken mit polnischen Steuerzeichen. Auf Nachfrage teilte der Mann den Beamten mit, dass er die Zigaretten in Polen, für…

Berlin (ots) - Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat nach einem tätlichen Angriff auf den Wagen eines Kamerateams in der Rigaer Straße in Berlin am Dienstag Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Das Team war für die rbb-"Abendschau" zu einem Interview mit dem CDU-Politiker Burkard Dregger in der Rigaer Straße verabredet. Schon während des Interviews wurde die Gruppe dabei von Unbekannten mit Orangen beworfen. Als das Team nach dem Dreh wieder abfahren wollte, aber wegen eines Verkehrshindernisses kurz stoppen…

Potsdam (ots) - "Auszubildende und Berufsanfänger erhalten 375 Euro, wenn sie im ersten Ausbildungs- oder Berufsjahr einen Riester-Bausparvertrag abschließen", so Werner Schäfer, Vorsitzender des Vorstandes der LBS Ostdeutsche Landesbausparkasse AG. Wer nicht älter als 25 Jahre und unmittelbar förderberechtigt ist, muss dafür lediglich den Sockelbeitrag von 60 Euro selbst einzahlen, um die einkommensunabhängige Grundzulage von 175 Euro zu bekommen. Zusätzlich werden im ersten Jahr 200 Euro Berufseinsteigerbonus gezahlt.…

Berlin-Pankow (ots) - Bundespolizisten nahmen am Montag einen Mann vorläufig fest, nachdem dieser eine Bahnhofswand besprüht hatte. Gegen 01:50 Uhr besprühte ein Mann eine Wandfläche auf dem Bahnhof Prenzlauer Allee auf etwa acht Quadratmetern. Beim Eintreffen alarmierter Bundespolizisten flüchtete der 29-jährige deutsche Staatsangehörige über die Gleise. Die Beamten konnten ihn jedoch stellen und vorläufig festnehmen. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung ein und stellte diverse…

Bonn (ots) - Zum 1. Juli 2019 ist das Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften vom 22. Juni 2019 (BGBl. I S. 856) in Kraft getreten. Neben verschiedenen Anpassungen in den Vorschriften des Energie- und Stromsteuerrechts sind insbesondere die Neuregelungen der Stromsteuerbefreiungen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern und aus sogenannten Kleinanlagen bis zu 2 Megawatt Nennleistung nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 Stromsteuergesetz von Bedeutung. Die…

Frankfurt (Oder) (ots) - Frankfurter Bundespolizisten nahmen Mittwochabend einen mit zwei Haftbefehlen gesuchten Mann am Frankfurter Bahnhof fest. Gegen 22:10 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizei einen 49-jährigen deutschen Staatsangehörigen in der Bahnhofshalle. Die Überprüfung des Mannes ergab, dass die Staatsanwaltschaft Berlin mit zwei Haftbefehlen nach ihm suchte. Den ersten Haftbefehl erließ die Staatsanwaltschaft Berlin im Mai dieses Jahres. Hier hatte ihn das Amtsgericht Tiergarten im November…

Potsdam (ots) - Zum Abschluss des zweitägigen Führungskräfteseminars Bundespolizei - Bundeswehr in Blumberg, wurde am 11. Juli 2019 durch den Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Schelleis und den Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Romann, eine Kooperationsvereinbarung zur Intensivierung der Zusammenarbeit unterzeichnet. Mit der Vereinbarung ist eine Vertiefung der gegenseitigen Unterstützung und Zusammenarbeit in Bereichen wie Informationsaustausch, Logistik, Aus- und Fortbildung sowie in der…

Potsdam (ots) - Wiederholt gelang es der Bundespolizei mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften am 10. Juli 2019 ein deutliches Zeichen gegen professionelle Schleuserbanden in Deutschland zu setzen. So wurden im Rahmen von zwei unabhängigen Ermittlungsverfahren in fünf Bundesländern insgesamt 44 Wohnungsdurchsuchungen durchgeführt und mehrere Haftbefehle vollstreckt. Über 800 Einsatz- sowie Spezialkräfte der Bundespolizei waren im Einsatz. Der Vollstreckung der gerichtlichen Beschlüsse sind zum Teil mehrjährige,…

Köln/Bonn (ots) - Financial Intelligence Unit stellt ihren Jahresbericht 2018 vor Der Leiter der FIU, Christof Schulte, zieht mit der Veröffentlichung des FIU-Jahresberichts 2018 Bilanz: "Der Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung kommt eine große Bedeutung zu. Die FIU nimmt mit ihrer Filterfunktion dabei eine zentrale Rolle ein, sie entlastet die Strafverfolgungsbehörden. Im Laufe des letzten Jahres haben wir die FIU personell und fachlich verstärkt. Wir haben erfolgreich eine elektronische…

Küstrin-Kietz (Märkisch Oderland) (ots) - Samstag stellten Bundespolizisten im Zug nach Berlin einen syrischen Staatsangehörigen fest, der ohne die erforderlichen Dokumente einreiste. Eine Streife der Bundespolizei kontrollierte gegen 15 Uhr einen 20-jährigen Reisenden in der grenzüberschreitenden Regionalbahn von Kostrzyn nach Berlin Ostkreuz. Bei der Kontrolle konnte der Mann aus Syrien keine Dokumente vorweisen. Zur weiteren Klärung seiner Identität nahmen ihn die Beamten mit zur Dienststelle nach Manschnow. Bei…