Demokratie

Berlin (ots) - Für drei Viertel der Deutschen sind die Zeitungen unverzichtbar für eine freie Meinungsbildung. Gefahren für die freie Presse sehen 39 Prozent. Die große Mehrheit der Deutschen weiß um die Bedeutung der Pressefreiheit für eine demokratische Gesellschaftsordnung: 87 Prozent sagen, dass die freie Presse für sie eine wesentliche Grundlage der Demokratie ist. Wichtigstes Medium für die freie Meinungsbildung sind die Zeitungen. Mit ihren gedruckten und digitalen Angeboten sind sie für 75,1 Prozent der…

Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in den 1960er Jahren darauf hingewiesen, dass der Staat nur dann eine "Heimstatt aller Bürger" sein kann, wenn er das Gebot der weltanschaulichen Neutralität beachtet. Deshalb fordert die Giordano-Bruno-Stiftung eine entsprechende Klarstellung in Artikel 20 des Grundgesetzes. Demnach sollen in dem Artikel künftig nicht nur die Prinzipien der Demokratie, des Sozialstaatsprinzips und des Föderalismus Erwähnung finden, sondern auch das Prinzip der weltanschaulichen…

Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Ethikrat seinen 9. Parlamentarischen Abend in Berlin abgehalten. Zum Auftakt dieser Veranstaltung übergab der Ratsvorsitzende Peter Dabrock Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den Jahresbericht 2018. Der Einladung des Ethikrates waren zahlreiche Mitglieder des Deutschen Bundestages gefolgt, darunter auch der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgen-abschätzung Ernst Dieter Rossmann. In seiner Begrüßung würdigte Dabrock das große…

Bonn (ots) - Vier Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges und des beispiellosen Zivilisations- und Völkerrechtsbruchs durch die Nationalsozialisten suchte Deutschland in den vier Besatzungszonen nach einem politischen und staatlichen Neuanfang. Im Zeichen des aufziehenden Konfliktes zwischen den Siegermächten USA, Großbritannien und Frankreich auf der einen sowie der Sowjetunion auf der anderen Seite vollzog sich dieser Neubeginn höchst unterschiedlich. Denn beide Seiten forcierten eine feste Integration ihrer jeweiligen…

Leipzig (ots) - "Demokratie, Digitalisierung und Journalismus" stehen im Mittelpunkt der diesjährigen Medientage Mitteldeutschland am 21. und 22. Mai in Leipzig. Der Mitteldeutsche Rundfunk nimmt mit MDR-Experten an mehreren Panels teil und präsentiert sich auch in diesem Jahr als modernes Multimediahaus. Wenn Leipzig Mitte Mai zum Treffpunkt der Medienbranche wird, ist auch der MDR mit vor Ort. Wie in den Jahren zuvor wird sich der Mitteldeutsche Rundfunk zu den Medientagen - die erstmals auf dem Gelände der…

Hamburg (ots) - In diesem Monat feiert das Grundgesetz, als richtungsweisendes Werk des Parlamentarischen Rates vom Mai 1949, seinen 70. Geburtstag. Zum Jubiläum schreiben die fünf prominenten Top-Autoren Wladimir Kaminer, Gisela Graichen, Prof. Dr. Thomas Jäger, Gero von Boehm und Andreas Kieling, exklusiv in der aktuellen Ausgabe des Premium TV-Magazins tv Hören und Sehen (EVT: 3. Mai), welcher Grundgesetz-Artikel ihnen persönlich am meisten am Herzen liegt. Und das aus unterschiedlichen, teils sehr persönlichen…

München (ots) - Lange galt sie als politisches Erfolgsmodell der Moderne, als historische Errungenschaft ohne Alternative. Und vielen scheint sie geradezu selbstverständlich - zumindest in der westlichen Welt. Doch die Demokratie scheint weltweit in der Krise. Die Gefahren, die die freiheitlichen Werte untergraben und aushöhlen, sind vielfältig. Wie steht es um unsere Demokratie? Welchen Bedrohungen ist sie ausgesetzt? Wie kann man sie schützen? Und wie sähe ein Leben ohne Demokratie aus? Unter dem Titel "Demokratie -…

München (ots) - Vergangenes Wochenende war der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) einige Stunden gesperrt. Wegen eines Tweets, der zwar belanglos und geschwätzig ist aber definitiv nichts Strafbares oder Beleidigendes enthält. Natürlich sprangen Frau Chebli sofort einige Parteikollegen bei, an vorderster Front Außenminister Maas und Parteichefin Nahles. Bemerkenswert ist dies vor allem bei Herrn Maas. Hat er doch als Justizminister das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Netz-DG) maßgeblich…

Berlin (ots) - Welttag der Pressefreiheit - UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten berufen Zum Welttag der Pressefreiheit am morgigen Freitag wird auf die große Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien und auf die wachsende Bedrohung von Journalisten weltweit aufmerksam gemacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Demokratie gibt es ohne die Freiheit der Meinung und der Presse nicht. Deshalb ist es…