Dorner

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Christian Gepp, MSc (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt:  * ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018 * ÄNDERUNG DES NÖ MUSIKSCHULGESETZES 2000 Abgeordneter Michael Sommer (FP) sagte, die Änderungen betreffend des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 seien ein weiterer Meilenstein für die Zukunft der Schulen und der Kinder. Man schaffe dadurch Flexibilität und stärke Eigenverantwortung und Autonomie der Schulen. Die NÖ…

Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen hat heute, Freitag, im Wiener Rathaus in einer öffentlichen Sitzung getagt. Auf der Tagesordnung standen zwei Petitionen. PETITION „SUPERGRÄTZL LICHTENTAL“ Die Petitionseinbringerin Lena Dorner kam vor den Ausschuss und erläuterte das Anliegen der Petition. Gefordert wird ein Supergrätzl Lichtental westlich des Franz-Josefs-Bahnhofs im 9. Bezirk, welches das Gebiet zwischen Liechtensteinstraße, Althanstraße und Alserbachstraße umfassen soll. Ein Supergrätzl ist ein…

Skandalöse Abwicklung von Grundstücksdeal in Klosterneuburg  „Da werden Grundstücke um einen Schleuderpreis verramscht, nur weil sich der Gänserndorfer Bürgermeister René Lobner und der Klosterneuburger Ex-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (_jetzt Vize-Landesdirektor bei Versicherung, Anm.), _beide mit dunkelschwarzem Parteibuch, gut kennen“, kommentiert LAbg. und Gänserndorfs Bezirksparteiobmann Dieter Dorner den dubiosen Grundstückskauf von Stefan Schmuckenschlager.   Die Gemeinde Gänserndorf habe…

Landesgericht St. Pölten lässt den „intelligenten“ Stromzähler durch den Europäischen Gerichtshof prüfen St. Pölten (OTS) - „Laut EU-Verordnung sollten 80 Prozent der Haushalte mit Smart Metern ausgestattet sein. Der österreichische Gesetzgeber sieht hingegen 95 Prozent vor. Österreich übererfüllt somit alle gesetzlichen Vorgaben“, kritisierte der Energiesprecher des FP-Landtagsklubs NÖ, LAbg. Dieter Dorner, der auf Wahlfreiheit für die Endkunden pocht, die auch ausdrücklich im Gesetz festgeschrieben ist.…

Donnerstag, 1. August 2024, 10:00 Uhr, FPÖ-Landtagsklub St. Pölten (OTS) - Wir erlauben uns hiermit, die Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Internetredaktionen herzlich zur Pressekonferenz einzuladen. Thema: EuGH prüft Stromnetzrichtlinie (Smart Meter) Massive Bedenken haben das Landesgericht St. Pölten veranlasst den „intelligenten“ Stromzähler durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen. Als Gesprächspartner stehen FPÖ-Energiesprecher LAbg. Dieter Dorner, Rechtsanwalt Mag. Gottfried…

Energiepreise am Terminmarkt steigen stark an St. Pölten (OTS) - „Die Strombranche geht wegen der steigenden Systemkosten längerfristig von steigenden Strompreisen aus“, zitiert LAbg. und FPÖ Niederösterreich-Energiesprecher Dieter Dorner staubtrocken jüngste Medienberichte. Das dies nicht jene elektrisierenden Jubelmeldungen wären, die sich alle durch die grüne Energiewende erhofft hätten, käme indes wenig überraschend. „Entweder weiß es die grüne Öko-Aktivistin im Ministersessel wirklich nicht besser…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…

Die folgenden beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Hermann Hauer - VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * ÄNDERUNG DES NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDSGESETZES. * NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDS, NIEDERÖSTERREICH-WERBUNG GMBH, JAHRESBERICHT 2023. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) gelangte als erster zu Wort: In der gestrigen Zustellung des Budgets sei die Änderung bereits vorweggenommen. Der Bericht bilde ein starkes Unternehmertum und eine…

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend ÄNDERUNG DES NÖ KINDERGARTENGESETZES 2006 UND DES NÖ KINDERBETREUUNGSGESETZES 1996 (NÖ KBG). Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte: Es sei zu begrüßen, dass mehr Geld in die Kinderbetreuung fließe. Sie wünsche sich aber Verbindlichkeiten in Bezug auf die zusätzlichen Mittel. Die Öffnung der Kindergärten für Zweijährige sei ein Kraftakt hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Plätze und der Betreuungsqualität. Ein Rechtsanspruch…

Karin Lemberger, Besitzerin der Tanzschule Dorner und Organisatorin des Events, freut sich exakt zum Sommerbeginn am 21. Juni, ein spannendes und kulturreiches Programm über die Sommermonate hinweg anzubieten. Dr. Britta Fischill britta@fischill.at +43 676 3039699 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender