Ebner

JVP-Bundesobfrau-Stv. zieht erstmals in Bundesrat ein – Angelobung steirischer Bundesrätinnen und -räte – Abschiedsrede des oberösterreichischen Bundesratspräsidenten Franz Ebner Zu Beginn der heutigen Sitzung des Bundesrates wurden die Bundesrätinnen und Bundesräte des Bundeslandes Steiermark angelobt. Nach der Landtagswahl in der Steiermark am 24. November 2024 entsendet das Bundesland nun drei von insgesamt 24 ÖVP-Mandatarinnen und Mandataren in die Länderkammer: Es sind dies die zwei bisherigen…

ÖVP und FPÖ stimmen gegen Grünen-Antrag, neue steirische Mandatar:innen angelobt Die Grünen haben ihren Fraktionsstatus im Bundesrat verloren. Mit nur noch vier verbliebenen Mandaten sind sie künftig nicht mehr in den Ausschüssen vertreten und haben auch keinen Sitz in der Präsidialkonferenz mehr. Zwar sieht die Geschäftsordnung des Bundesrats die Möglichkeit vor, auch Parteien, die weniger als fünf Mandate in der Länderkammer haben, den Fraktionsstatus zu gewähren, der Bundesrat lehnte einen…

Abschiedsrede des oberösterreichischen Bundesratspräsidenten Zum Jahreswechsel endet der oberösterreichische Vorsitz in der Länderkammer des Parlaments. Am 1. Jänner wird das Land Salzburg turnusmäßig den Vorsitz übernehmen. In der heutigen Bundesratssitzung blickte der scheidende Bundesratspräsident Franz Ebner aus Oberösterreich in seiner Abschiedsrede auf seine Präsidentschaft im vergangenen Halbjahr zurück, die er unter das Motto "Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft." gestellt hatte.…

Nationalratspräsident Rosenkranz und Bundesratspräsident Ebner luden zu Konzert in Kooperation mit dem Österreichischen Blasmusikverband Wo sonst politische Debatten stattfinden, standen Dienstagabend weihnachtlich musikalische Klänge im Mittelpunkt - im Parlament fand zum mittlerweile zweiten Mal ein Weihnachtskonzert statt. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsident Franz Ebner luden zu diesem als Zeichen der Anerkennung für die herausragenden Leistungen der ehrenamtlichen…

EU-Hauptausschuss, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Weihnachtskonzert Ehrenamt In der letzten Woche vor Weihnachten steht noch am Donnerstag eine Bundesratssitzung an. Am Tag davor treffen sich der EU-Ausschuss des Bundesrats und der EU-Hauptausschuss. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsident Franz Ebner laden aus Anlass ehrenamtlicher Leistungen freiwilliger Helferinnen und Helfer zu einem Weihnachtskonzert. Am 2. und 8. Jänner ist das Parlament aufgrund von technischen…

2025 wird APG insgesamt acht Lehrlinge aufnehmen in den kommenden sechs Jahren sind es insgesamt 50. Bis 2030 will Österreich den gesamten Strombedarf mit erneuerbarer Energie decken; bis 2040 soll unser Land klimaneutral sein. Dafür braucht es ein kapazitätsstarkes Energiesystem (bestehend aus Stromnetzen, erneuerbarer Produktion, Speicher, Reserven und umfassender Digitalisierung aller Akteure des Energiesystems) in dem das Stromnetz eine zentrale Rolle spielt. APG SUCHT ENERGIEGELADENE, KLUGE KÖPFE…

Jugendparlament zu smarten Geräten im Schulalltag, internationaler Besuch, Diskussionsveranstaltung Kommende Woche findet im Hohen Haus wieder ein Jugendparlament statt. Diesmal diskutieren die Jugendlichen in ihrer Rolle als Abgeordnete über smarte Geräte im Schulalltag. Der Präsident der Kirgisischen Republik Sadyr Schaparov wird im Rahmen seines Staatsbesuchs auch von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz im Parlament empfangen. MONTAG, 25. NOVEMBER 2024 15.30 UHR: Nationalratspräsident Walter…

Mitglieder des Bundesrats besuchen OÖ Landtag, Linzer Institute of Technology (LIT) und innovatives Wohnprojekt Wien/Linz (PK) - Im Rahmen von "Bundesrat im Bundesland" war Bundesratspräsident Franz Ebner mit einer Delegation der Länderkammer in Oberösterreich zu Gast. Landtagsdirektor Wolfgang Steiner führte die Bundesrät:innen durch die Räumlichkeiten des Oö Landtags. Landeshauptmann Thomas Stelzer, Zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder, Dritter Landtagspräsident Peter Binder und die Klubobleute…

Millionster Besucher wurde heute im Hohen Haus begrüßt Eine Million - die Zahl bestätigt eines der zentralen Ziele der Sanierung des Parlamentsgebäudes: das Hohe Haus noch weiter für Bürger:innen zu öffnen. Claus Peter Albers aus Esslingen bei Stuttgart wurde heute Nachmittag als millionster Besucher empfangen. Für den deutschen Pensionisten war es der erste Besuch im Hohen Haus. Von außen habe er das Parlament schon öfter gesehen, wenn er seine Tochter in Wien besucht habe. Das Gebäude sei so imposant,…

Nationalrat, Podiumsdiskussion zur Sicherstellung von Datenträgern, Bundesrat im Bundesland Ein neues Sanktionengesetz und weitere Gesetzesänderungen zur Umsetzung von Empfehlungen der Financial Action Task Force (FATF) könnten kommenden Mittwoch die ersten Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats in der neuen Gesetzgebungsperiode sein. Der Hauptausschuss beabsichtigt Mittwochfrüh, dem Plenum einen Vorschlag für die Nachfolge von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz als Mitglied der Volksanwaltschaft zu…