Ebner

Abschiedsrede des oberösterreichischen Bundesratspräsidenten Zum Jahreswechsel endet der oberösterreichische Vorsitz in der Länderkammer des Parlaments. Am 1. Jänner wird das Land Salzburg turnusmäßig den Vorsitz übernehmen. In der heutigen Bundesratssitzung blickte der scheidende Bundesratspräsident Franz Ebner aus Oberösterreich in seiner Abschiedsrede auf seine Präsidentschaft im vergangenen Halbjahr zurück, die er unter das Motto "Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft." gestellt hatte.…

Nationalratspräsident Rosenkranz und Bundesratspräsident Ebner luden zu Konzert in Kooperation mit dem Österreichischen Blasmusikverband Wo sonst politische Debatten stattfinden, standen Dienstagabend weihnachtlich musikalische Klänge im Mittelpunkt - im Parlament fand zum mittlerweile zweiten Mal ein Weihnachtskonzert statt. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsident Franz Ebner luden zu diesem als Zeichen der Anerkennung für die herausragenden Leistungen der ehrenamtlichen…

EU-Hauptausschuss, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Weihnachtskonzert Ehrenamt In der letzten Woche vor Weihnachten steht noch am Donnerstag eine Bundesratssitzung an. Am Tag davor treffen sich der EU-Ausschuss des Bundesrats und der EU-Hauptausschuss. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsident Franz Ebner laden aus Anlass ehrenamtlicher Leistungen freiwilliger Helferinnen und Helfer zu einem Weihnachtskonzert. Am 2. und 8. Jänner ist das Parlament aufgrund von technischen…

2025 wird APG insgesamt acht Lehrlinge aufnehmen in den kommenden sechs Jahren sind es insgesamt 50. Bis 2030 will Österreich den gesamten Strombedarf mit erneuerbarer Energie decken; bis 2040 soll unser Land klimaneutral sein. Dafür braucht es ein kapazitätsstarkes Energiesystem (bestehend aus Stromnetzen, erneuerbarer Produktion, Speicher, Reserven und umfassender Digitalisierung aller Akteure des Energiesystems) in dem das Stromnetz eine zentrale Rolle spielt. APG SUCHT ENERGIEGELADENE, KLUGE KÖPFE…

Jugendparlament zu smarten Geräten im Schulalltag, internationaler Besuch, Diskussionsveranstaltung Kommende Woche findet im Hohen Haus wieder ein Jugendparlament statt. Diesmal diskutieren die Jugendlichen in ihrer Rolle als Abgeordnete über smarte Geräte im Schulalltag. Der Präsident der Kirgisischen Republik Sadyr Schaparov wird im Rahmen seines Staatsbesuchs auch von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz im Parlament empfangen. MONTAG, 25. NOVEMBER 2024 15.30 UHR: Nationalratspräsident Walter…

Mitglieder des Bundesrats besuchen OÖ Landtag, Linzer Institute of Technology (LIT) und innovatives Wohnprojekt Wien/Linz (PK) - Im Rahmen von "Bundesrat im Bundesland" war Bundesratspräsident Franz Ebner mit einer Delegation der Länderkammer in Oberösterreich zu Gast. Landtagsdirektor Wolfgang Steiner führte die Bundesrät:innen durch die Räumlichkeiten des Oö Landtags. Landeshauptmann Thomas Stelzer, Zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder, Dritter Landtagspräsident Peter Binder und die Klubobleute…

Millionster Besucher wurde heute im Hohen Haus begrüßt Eine Million - die Zahl bestätigt eines der zentralen Ziele der Sanierung des Parlamentsgebäudes: das Hohe Haus noch weiter für Bürger:innen zu öffnen. Claus Peter Albers aus Esslingen bei Stuttgart wurde heute Nachmittag als millionster Besucher empfangen. Für den deutschen Pensionisten war es der erste Besuch im Hohen Haus. Von außen habe er das Parlament schon öfter gesehen, wenn er seine Tochter in Wien besucht habe. Das Gebäude sei so imposant,…

Nationalrat, Podiumsdiskussion zur Sicherstellung von Datenträgern, Bundesrat im Bundesland Ein neues Sanktionengesetz und weitere Gesetzesänderungen zur Umsetzung von Empfehlungen der Financial Action Task Force (FATF) könnten kommenden Mittwoch die ersten Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats in der neuen Gesetzgebungsperiode sein. Der Hauptausschuss beabsichtigt Mittwochfrüh, dem Plenum einen Vorschlag für die Nachfolge von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz als Mitglied der Volksanwaltschaft zu…

Bundesratspräsident ruft zu Ausbau der Demokratiebildung auf und tauscht sich mit Tiroler Schüler:innen aus Wien/Innsbruck (PK) - "Es muss unser gemeinsames Ziel sein, die Demokratiebildung zu stärken und allen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu bieten, sich aktiv mit Demokratie auseinanderzusetzen - sei es im Parlament, im Landhaus oder in der Schule. Solche Bildungsinitiativen sind wertvoll und sollten weiter ausgebaut werden", betonte Bundesratspräsident Franz Ebner gestern in seiner Rede im…

Austausch demokratiepolitischer Bestandsaufnahmen und Reformvorschläge im Bundesrat Im letzten Panel der heutigen Bundesrats-Enquete "Demokratie braucht Zukunft - Brücken bauen, Demokratie stärken" widmeten sich Expert:innen dem konkreten Handlungsbedarf für Österreich. So unterstrich Herwig Hösele, Bundesratspräsident a.D., die Bedeutung des Bundesrats selbst für die österreichische Demokratie. Manfred Matzka, ehemaliger Sektionschef im Bundeskanzleramt, plädierte für "pragmatische Reformschritte", etwa…