Ebner

Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine Der Nationalrat beendet kommenden Dienstag seine aktuelle Tagungsperiode. Der Bundesrat tritt Mittwoch und Donnerstag zu Plenarsitzungen zusammen. Der neue Bundesratspräsident Franz Ebner hält seine Antrittsrede in der Länderkammer. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats hat eine Sitzung angesetzt. Während der offiziellen tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen…

Veröffentlichung der NÖ Landesliste und der sieben Regionalwahlkreislisten für die Nationalratswahl Sankt Pölten (OTS) - Landesliste: 1. Gerhard Karner, 13.11.1967 2. Klaudia Tanner, 02.05.1970 3. Harald Servus, 13.06.1965 4. Margit Göll, 16.08.1964 5. Johannes Schmuckenschlager, 20.09.1978 6. Carmen Jeitler-Cincelli, 27.07.1980 7. Lukas Brandweiner, 28.05.1989 8. Martina Diesner-Wais, 10.02.1968 9. Friedrich Ofenauer, 09.01.1973 10. Marlene Zeidler-Beck, 24.12.1987 11. Bernhard Ebner, 14.03.1973 12.…

Landesparteivorstand der VPNÖ fixiert Landesliste und bestätigt Wahlkreisliste für den 29. September St. Pölten (OTS) - Am heutigen Freitag fixierte der Landesparteivorstand der Volkspartei Niederösterreich die Landesliste für die Nationalratswahl am 29. September und bestätigte die Regionalwahlkreislisten. „Unser Ziel ist klar: Nach dem 29. September soll der nächste Bundeskanzler wieder Karl Nehammer heißen. Er hat Österreich sicher durch innen- wie außenpolitisch turbulente Zeiten geführt. Er hat mit…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…

Übergabe von LH Johanna Mikl-Leitner (NÖ) an LH Thomas Stelzer fand am Mittwoch, 3. Juli, im Linzer Musiktheater statt Verlässlich fürs Land. Nah beim Menschen. So lautet das Motto, unter dem heute Landeshauptmann Thomas Stelzer den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner übernommen hat. Bei der Staffelübergabe der Länder im Linzer Musiktheater betonte Landeshauptmann Stelzer einmal mehr, dass Standortpolitik das Thema Nummer 1 sein wird. Der…

LH Mikl-Leitner: „Zeichen der Kontinuität, Stabilität und Verlässlichkeit“ Im übertragenen und im wörtlichen Sinne übergab Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute „nach einem intensiven halben Jahr der Vorsitzführung“ in der Konferenz der Landeshauptleute die Stafette an den oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer. Die Landeshauptfrau bezeichnete dabei die heutige Übergabe als „Zeichen der Kontinuität, der Stabilität und der Verlässlichkeit, die von den Bundesländern ausgeht“. In ihrer…

Andrea Eder-Gitschthaler wird neuer Vizepräsidentin – Harald Himmer übernimmt Fraktionsvorsitz der ÖVP-Bundesrätinnen und Bundesräte – Klubobmann Wöginger gratuliert Mit 1. Juli 2024 vollzieht sich ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Oberösterreich übernimmt für das zweite Halbjahr 2024 den Vorsitz in beiden Institutionen. Neuer Präsident des Bundesrates ist ab 1. Juli 2024 der bisherige Vizepräsident, ÖVP-Bundesrat…

Anpassungen der Datenschutzregeln für den Bereich der Gesetzgebung von Länderkammer abgesegnet Drei Beschlüsse zur Energieversorgung hat der Bundesrat teils mehrheitlich, teils einstimmig auf den Weg gebracht. Mit einem Paket zur Versorgungssicherheit sollen unter anderem Gasversorger dazu verpflichtet werden, Versorgungssicherheitskonzepte zu erstellen. Eine weitere Vorlage zielt darauf ab, Energieversorgungsunternehmen Einkaufs- oder Verkaufspreise oder sonstige Geschäftsbedingungen zu verbieten, die…

Schwarz-Fuchs/Buchmann in der Aktuellen Stunde: In Zeiten von Umbrüchen ist es Aufgabe der Politik, den Dialog zu fördern und für Frieden und Freiheit einzutreten Mit der heutigen Bundesratssitzung neigt sich auch der niederösterreichische Vorsitz dem Ende zu, dieser wird mit 1. Juli an Oberösterreich übergeben. Die scheidende Bundesratspräsidenten Margit Göll ging in einer Rede zu Beginn der Sitzung daher auf das Motto ihrer Präsidentschaft "Gemeinsam über Grenzen. Europa verbindet" ein. Dieses Motto habe…

Am 21. Juni 1974 wurden die Johanniter in Österreich gegründet. Exakt ein halbes Jahrhundert später fand im Wiener Rathaus der Jubiläumsfestakt statt. Eine Hand voll engagierter Ehrenamtlicher gründete am 21. Juni 1974 mit einem von den deutschen Johannitern gespendeten Krankentransportwagen, einem Verbandskoffer und einer Beatmungspuppe die Johanniter-Unfall-Hilfe in Österreich. 50 Jahre später sind die Johanniter aus dem österreichischen Sozial- und Gesundheitswesen nicht mehr wegzudenken und stehen…