TKG-Stellungnahme zum Integrationsbarometer und zur Einhaltung des § 283 StGB
Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) gibt diese Stellungnahme im Interesse der freiheitlichen, demokratischen und verfassungsgemäß säkularen Republik Österreich ab und warnt eindringlich vor politisch und religiös motivierten Integrationsinstrumenten wie dem „Integrationsbarometer“. Diese Instrumente gefährden nach Ansicht der TKG den gesellschaftlichen Frieden und widersprechen dem Geist des § 283 StGB, der das öffentliche Aufstacheln zu Hass oder die Herabwürdigung religiöser Gruppen unter Strafe stellt.!-->…