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Görlitzer

stern: Ex-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt vor „Ökodiktatur“ / „Der Rechtsstaat zieht sich hier schon…

Hamburg (ots) - Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgericht Hans-Jürgen Papier hat vor einer Erosion und einem Versagen des Rechtsstaates auf vielen Ebenen gewarnt. In einem Gespräch in der neuen Ausgabe des Hamburger Magazins stern, das in dieser Woche bereits am Mittwoch erscheint, äußert sich Papier unter anderem kritisch dazu, dass die Polizei beispielsweise nicht gegen die Blockadeaktionen der Klimabewegung "Extinction Rebellion" in Berlin eingeschritten sei. "Der Rechtsstaat zieht sich hier schon bedenklich

BERLINER MORGENPOST: Drogen müssen geächtet bleiben / Kommentar von Gilbert Schomaker

Berlin (ots) - Der Besitz geringer Mengen Kokain oder Heroin soll nicht mehr geahndet werden, fordert die Grünen-Politikerin Catherina Pieroth. Eine solche Freigabe wäre grundfalsch und ein fatales Signal: Schon jetzt fahren viele junge Berlin-Besucher zum Görlitzer Park, weil sie gelesen haben, wie leicht man dort an einen Joint kommt. Wenn nun auch noch die Botschaft in die Welt gesendet wird, in Berlin dürfe man auch Kokain und Heroin besitzen, dann wird der Drogentourismus noch zunehmen. Die Forderung passt zur

BPOLI EBB: Wieder eine Kuh auf Abwegen

Bischofswerda (ots) - Nach dem Ausflug einer entwichenen Kuh am 8. Oktober 2019 durch das Görlitzer Stadtgebiet war nun in Bischofswerda ein Weidetier auf Abwegen. Am 10. Oktober 2019 gegen 10:30 Uhr erreichte die Bundespolizei die Nachricht, dass sich ein Rind auf den Bahngleisen zwischen Bischofswerda und Schmölln aufhalten soll. Nach Eintreffen der Streife war das Tier bereits selbständig auf seine Weide zurückgekehrt. Den Landwirt zu diesem merkwürdigen Verhalten befragt, gab er den Beamten gegenüber an, dass

POL-SZ: Pressebericht des Polizeikommissariats Peine vom 15. September 2019

Peine (ots) - Sachbeschädigungen an Pkws In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde in Peine, Vöhrumer Straße der Lack eines dort abgestellten Pkw VW Passat von einer unbekannten Person auf der gesamten Länge der Fahrerseite zerkratzt. Die Schadenshöhe beträgt ca. 2.000,- Euro. Ebenfalls von Unbekannten wurde ein VW Polo beschädigt, der in Peine, Luisenstraße, auf einem Parkplatz abgestellt war. An dem Pkw wurden in der Zeit von Sonntag vergangener Woche bis Samstag zwei Reifen zerstochen, wobei ein Schaden von

Gauland: Grüne Bezirksbürgermeisterin Herrmann ist Opfer ihrer eigenen Politik

Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, hat in einem Interview eingestanden, sie traue sich nicht mehr, nachts in die Berliner Parks zu gehen. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Aussage der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, zeigt, wohin die Politik der Grünen führt: Durch eine falsch verstandene Toleranz gegenüber Kriminellen und durch ein permanentes Misstrauen

rbb-exklusiv: Gewaltkriminalität im Görlitzer Park stark gestiegen

Berlin (ots) - Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg steigt sprunghaft an. Die Zahl der schweren Körperverletzungen ist in den ersten fünf Monaten 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent gestiegen. Das erfuhr "Kontraste" aus Berliner Sicherheitskreisen. Die Zahl der Raubtaten stieg im selben Zeitraum um 30 Prozent. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Die Grünen) erklärte dazu im Interview mit "Kontraste", in vielen Fällen handele es sich bei den Gewalttaten um Revierstreitigkeiten

MDR: Staatsanwaltschaften ermitteln wegen Hasspostings an künftigen Görlitzer Oberbürgermeister

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben Der designierte Görlitzer Oberbürgermeister, Octavian Ursu (CDU), der sich in einer Stichwahl gegen einen AfD-Kandidaten durchsetzte, ist Ziel von heftigen Attacken in sozialen Netzwerken. Das ergaben Recherchen des MDR-Magazins "Exakt". Der Staatsschutz ermittelte allein in jüngster Vergangenheit in drei Verfahren. Das wurde "Exakt" durch einen Sprecher der Polizeidirektion Görlitz bestätigt. In zwei Verfahren sei wegen des

Vorsorge-Produkt: Gold-Sparplan als Zusatzvorsorge

Görlitz (ots) - Das gab`s noch nie und ist dennoch eine geniale Idee: Mit dem "Golden Gates Goldaufbauplan" physisches Gold ansparen und als Zusatzvorsorge später wieder auszahlen lassen. Statt klassischer Versicherungsprodukte wie Fonds- oder Rentenversicherungen hat der Görlitzer Edelmetallhändler Golden Gates ein Produkt geschaffen, bei dem der Kunde sich für den kontinuierlichen Goldankauf entscheidet, der nach Ablauf der Ansparphase dann monatlich als Zusatzvorsorge durch entsprechende monatliche Verkäufe wieder

POL-GT: Brand in Mehrfamilienhaus in Gütersloh- Blankenhagen

Gütersloh (ots) - Gütersloh (FN)- Am 28.06.2019 bekam die Polizei Gütersloh Kenntnis von einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Gütersloh OT Blankenhagen, Görlitzer Strasse 8. Beim Eintreffen der Feuerwehr und der Polizei schlugen Flammen im Bereich des 2. OG aus dem Haus. Alle Bewohner konnten das Gebäude rechtzeitig verlassen, es entstand kein Personenschaden. Das Feuer wurde durch die Kräfte der Feuerwehr abgelöscht. Es entstand erheblicher Schaden am Gebäude, 2 Wohnungen des 8- Parteien-Wohnhauses sind nicht mehr

BPOLI EBB: Abkürzung über die Gleise zahlt sich nicht aus

Görlitz (ots) - Ein Fahrgast hatte es am 26. Juni 2019 auf dem Görlitzer Bahnhof besonders eilig. Der 36-jährige Mann aus Polen kürzte den Weg von einem Bahnsteig über die Gleise hin zum auf Gleis 9 wartenden Zug in Richtung Dresden ab. Eine Bundespolizeistreife hatte dies gesehen und stellte den Mann im Zug zur Rede. Er habe den Weg abkürzen wollen um den Zug noch zu erreichen. Die Beamten belehrten den Fahrgast, der ein Verwarngeld in Höhe von 25,00 Euro zahlen sollte. Der uneinsichtige Mann verweigerte aber die