Gremel

Fragestunde Wien (OTS/RK) - GRin Dipl.-Ing.in Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP) wollte in der fünften Anfrage von Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ) wissen, ob er sich in Absprache mit den zuständigen Stellen des Bundes dafür einsetzen werde, dass das Areal des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof in die Liste der Weltkulturerbestätten aufgenommen wird. Bürgermeister Ludwig wies darauf hin, dass es bereits zwei Weltkulturerbestätten in Wien gebe: das historische Zentrum Wiens sowie das Schloss und den…

Wien (OTS/SPW-K) - Als durchaus erfreulich bezeichnet der Wiener SPÖ-Gemeinderat Marcus Gremel den Sinneswandel der ÖVP Wien, was die Anzahl der KindergärtenpädagogInnen anbelangt. „Schön, dass die ÖVP den Handlungsbedarf erkennt und mehr Personal für ebenso sinnvoll erachtet wie wir. Schade nur, dass sie im Landtag den entsprechenden Anträgen zuletzt nicht zugestimmt hat.“ Im Detail: Der Antrag für Ausbildungskonzepte und eine BerufseinsteigerInnenquote diplomierter KindergartenpädagogInnen wurde mit den Stimmen…

15a Vereinbarung zwischen dem Bund und Ländern zur Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2018/19 bis 2021/22 Wien (OTS/RK) - LAbg Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ) nannte den Wiener Landtag als Institution einen „Hort des Föderalismus“. Wer für alle Gesetze eine einheitliche Bundeslösung verlange, schaffe à la longue den Landtag ab. Der vorliegenden 15a-Vereinbarung werde die FPÖ mit großer Freude zustimmen, auch weil darin ein Kopftuchverbot für Mädchen im Kindergarten festgeschrieben sei. Nun sei es an…

Bundesregierung bremst beim Kindergartenausbau Wien (OTS/SPW-K) - FPÖ und ÖVP starteten im heutigen Landtag Brandreden zur vermeintlichen Verteidigung des Abendlandes. Der SPÖ-Abgeordnete Marcus Gremel klärte über die Panikmache auf: „Sie beschwören ein Kopftuchinvasion im Kindergarten herauf. Tatsache aber ist, fragt man TrägerInnen und die ExpertInnen der Kinder- und Jugendhilfe, kommt das statistisch nicht einmal pro Jahr vor. Es sollte schon ein tatsächliches Problem geben, bevor man Vorschläge für…

Wien schöpft alle Möglichkeiten aus Wien (OTS/SPW-K) - Im heutigen Wiener Gemeinderat sprachen die SPÖ-Abgeordneten Marcus Gremel und Nicole Berger-Krotsch zum Thema der Aktuellen Stunde. Die „Kriegsspiele“ in einer Wiener Moschee als Wiener Phänomen zu qualifizieren, wie es die Opposition macht, ist für beide die falsche Herangehensweise. Wie zuvor von Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) betont wurde, schöpft die Stadt Wien ihren ganzen Handlungsrahmen aus, um Radikalismus und extremistische…

Fragestunde Wien (OTS/RK) - Die fünfte Anfrage richtete GRin Safak Akcay (SPÖ) an Wohnbaustadtrat Dr. Michael Ludwig (SPÖ). Akcay wollte mehr über aktuelle Vorhaben Wiens im Bereich des MieterInnen-Schutzes wissen. Ludwig antwortete: Die zuständigen Stellen in der Stadt beobachteten Veränderungen im privaten Mietbereich genau. Hohe Mieten und Betriebskosten seien oftmals auf „unregelmäßige Mietverträge“ zurückzuführen. Deshalb biete die Mieterhilfe nun eine kostenlose Überprüfung von Mietverträgen auf ihre…

Außer Forderung nach Ausländerwahlrecht und Lockerung des Kopftuchverbots hat Ahmad für Alsergrund nichts zu bieten Wien (OTS) - Schon vor ihrer Angelobung polarisiert die designierte SP-Bezirksvorsteherin Saya Ahmad mit extremen Standpunkten zur Aufweichung des Wahlrechts und des Kopftuchverbots und übersieht dabei, dass weder das sich in Verfassungsrang befindliche, allgemeine, geheime und gleiche Wahlrecht, noch einfache Bundesgesetze wie das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz in die Kompetenz einer…