Grundgesetz

Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland hat zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes den Film "70 Jahre Grundgesetz. Wir stehen drauf!" veröffentlicht. Es ist die Basis unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unseres Rechtsstaats - das Grundgesetz! In diesem Jahr feiert es 70-jähriges Bestehen. Und die AfD feiert mit, denn es sind die Werte des Grundgesetzes, für die sich die AfD-Mitglieder engagieren, auf deren Grundlage sie die AfD gegründet haben und die sie auf deutschem Boden erhalten wollen. Deshalb sagen…

Berlin (ots) - Die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland erklären zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes: "Der 70. Geburtstag des Deutschen Grundgesetzes, am 23. Mai 2019, ist ein ganz besonderer Tag für die Alternative für Deutschland. Denn ohne dieses Grundgesetz gäbe es keine AfD. Als die Gründer unserer Partei sich am 6. Februar 2013 in der Christuskirche in Oberursel eingefunden hatten, um die Alternative für Deutschland ins Leben zu rufen, taten Sie dies in großer Sorge um unser Land.…

Bonn (ots) - Das Grundgesetz wird 70 Jahre alt. Es ist nicht nur das Fundament des Staates Bundesrepublik, sondern auch unserer Gesellschaft. Zum ersten Mal in der langen Geschichte Deutschlands garantiert eine Verfassung allen Menschen die gleichen Freiheiten und Rechte. Doch wie steht es heute um die verfassungsrechtlich garantierte Gleichberechtigung, die Religions- und Meinungsfreiheit? Welche Rolle spielt das Grundgesetz in unserem Alltag? Sind wir mit unserem Grundgesetz auch für politische Krisen gewappnet, wie…

Berlin (ots) - Das Grundgesetz wird heute, am 23. Mai 2019, 70 Jahre alt. Das ist ein Grund zum Feiern! "Seit 70 Jahren schützt das Grundgesetz jeden Menschen vor staatlicher Willkür und gibt jedem einzelnen ein Instrument in die Hand, sich gegen Grundrechtsverletzungen zur Wehr zu setzen", sagte der Vorsitzende der Gesellschaft für Freiheitsrechte, Dr. Ulf Buermeyer, am Donnerstag in Berlin-Mitte. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte feierte gemeinsam mit den Anrainern am Pariser Platz mit Sekt, Torte und…

München (ots) - Quer durch die Presse und etablierte Politik werden derzeit Geburtstags-Hymnen auf das Grundgesetz gesungen. Es sei die beste, schönste, demokratischste Fast-Verfassung, die ein deutscher Staat je hatte. Denn "Verfassung" nennt sich das Gesetzeswerk ja gerade nicht, auch wurde es niemals - und das ist eines der Hauptmerkmale der Verfassung eines demokratischen Staates - durch das Staatsvolk mittels Volksabstimmung gebilligt. Und noch einen Schönheitsfehler hat das Grundgesetz. Der bayerische Landtag…

Berlin (ots) - Unser Sozialstaat muss nachhaltig organisiert und finanziert sein. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) fordert daher eine entsprechende Verfassungsänderung, die auch die sozialpolitischen Belange künftiger Generationen berücksichtigt. "Die Vorsorge für die dauerhafte und nachhaltige Befriedigung von Gemeinschaftsinteressen kommt in unserer Demokratie systembedingt zu kurz." Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, in einem Gutachten…

Berlin (ots) - Anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes spricht sich die Johanniter-Unfall-Hilfe für eine Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz aus. "Unser Grundgesetz zählt heute zu den besten Verfassungen der Welt, auch, weil es seit seiner Verabschiedung vor 70 Jahren immer wieder mit Augenmaß weiterentwickelt wurde. Jetzt sollten wir das Grundgesetz noch besser machen, indem wir Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte von Kindern dort verankern. Damit erhöhen wir die Chancengleichheit unter…

München (ots) - Zahlreiche Prominente, Verbände und Organisationen machen sich in einer gemeinsamen Aktion für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz stark. Dazu werden sie morgen zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes unter den Hashtags #kigg19 und #KinderrechteinsGrundgesetz eine entsprechende Forderung in sozialen Medien wie Facebook, Twitter und Instagram posten. Auch der SOS-Kinderdorfverein engagiert sich. An der gemeinsamen Aktion der Initiative Kinderrechte ins Grundgesetz beteiligen sich u.a. die…

Osnabrück (ots) - Das Forum Menschenrechte nimmt den Tag des Grundgesetzes am 23. Mai zum Anlass, um die Initiative »Kinderrechte ins Grundgesetz« zu unterstützen. Die Initiative besteht aus über 50 Organisationen, darunter das Deutsche Kinderhilfswerk, der Bundeselternrat und das internationale Kinderhilfswerk UNICEF. »Mit einer Social-Media-Kampagne sollen die Regierungsparteien an ihr Versprechen erinnert werden, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern - so wie im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD…

Berlin (ots) - Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Ein wesentlicher Grund für die Erfolgsgeschichte des Grundgesetzes ist die zentrale Stellung, die die Grund- und Menschenrechte dort einnehmen. Wer das Erfolgsmodell Grundgesetz fortsetzen will, muss daher die Achtung der Grund- und Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen. Menschenrechte als Maßstab und Grenze staatlichen Handelns sind in Deutschland in…