Himmelbauer

Ausschüsse, Bundesrat, Präsidialkonferenz, Tag der Parlamentsforschung, KI-Forum, Arena Analyse Dem Parlament steht eine intensive Ausschusswoche bevor. Der Bundesrat befasst sich mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats. Die Präsidialkonferenz berät über die Tagesordnungen der letzten regulären Nationalratssitzungen der Tagung 2022/23. Die Parlamentsdirektion lädt zum ersten Tag der Parlamentsforschung. MONTAG, 26. JUNI 2023 09.00 UHR: Der Rechts- Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst (RLW) der…

Weitere Beschlüsse: Ausbau der Online-Information über Ausbildungswege der Elementarpädagogik, Wissensvermittlung über Datenschutz Der Unterrichtsausschuss hat sich heute mit breiter Mehrheit für einen Ausbau der Maßnahmen im Bereich Energieeffizienz und Nachhaltigkeit an den Schulen ausgesprochen. Bis zum Jahr 2030 sollen etwa alle Bundesschulneubauten nach dem "klimaaktiv Gold Standard" errichtet und mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden. Ebenfalls mehrheitlich angenommen wurde ein auf einer…

Oppositionsanträge zur Attraktivierung des Polizeidienstes, Bekämpfung irregulärer Migration und zu Geflüchteten aus der Ukraine vertagt Der Innenausschuss sprach sich heute mit den Stimmen von ÖVP und Grünen mehrheitlich für die Einrichtung einer neuen Ermittlungs- und Beschwerdestelle zur Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen gegen die Polizei aus. Diese soll mit umfassenden polizeilichen Befugnissen ausgestattet und als eigene Organisationseinheit im zum Innenressort (BMI) gehörigen Bundesamt für…

Am 26. Juni, ab 10.30 Uhr, im Parlament Künstliche Intelligenz (KI) gewinnt rasant an Bedeutung. Wie viel KI verträgt die Demokratie? Unter anderem mit dieser Frage beschäftigt sich ein parlamentarisches Forum am 26. Juni 2023. Vertreter:innen aus Politik, Lehre und Praxis diskutieren dabei über Regulierungs- und Anwendungs­möglichkeiten von KI sowie über die Ein­ordnung in unser Werte-­ und Rechts­system. Nach Eröffnungsworten von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka startet der erste Impulsvortrag zum…

Bundesregierung setzt Kurs für zukunftsfitte und moderne Verwaltung – Benutzerfreundlichkeit, Datenschutz und Barrierefreiheit stehen im Vordergrund „Mit dem ‚Digital Austria Act‘ sorgt die Bundesregierung für den nächsten Turbo in Sachen Digitalisierung und Bürokratieabbau“, betont die ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation und Netzpolitik, Eva-Maria Himmelbauer, zum entsprechenden heutigen Ministerratsbeschluss. Konkret gehe es dabei um 117 Maßnahmen sowie 36 Digitalisierungsgrundsätze, die…

Nachbesserungen beim Pflegebonus für pflegende Angehörige bei getrennten Haushalten Grünes Licht hat der Nationalrat heute mehrheitlich für die Einführung der sogenannten Pflegelehre gegeben. Konkret soll die Möglichkeit für einen vierjährigen Lehrberuf mit Lehrabschluss Pflegefachassistenz und einen dreijährigen Lehrberuf mit Lehrabschluss Pflegeassistenz geschaffen werden. Heftige Kritik seitens der SPÖ betraf unter anderem, dass jungen Menschen eine derartig wichtige Aufgabe aufgebürdet und keine…

"Jede und jeder in Österreich soll Zugang zu schnellem Internet haben. Das ist sowohl für zuhause als auch am Arbeitsplatz und für die Wirtschaft von großer Bedeutung. Mit einer neuen Version des Breitbandatlas wird hier mehr Transparenz geschaffen: Mit nur ein paar Klicks kann man sich über die Internetversorgung informieren und darüber, welcher Anbieter welche Technik mit welcher Geschwindigkeit anbietet", zeigte sich heute, Montag, die ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation und Netzpolitik, Eva-Maria Himmelbauer,…

FWIT-Rat berät künftig Bundesregierung, Kostenerstattung für Unternehmen bei Aufbau eines öffentlichen Warnsystems Der Nationalrat sprach sich heute mehrheitlich für ein Gesetzespaket aus, das unter anderem das österreichische Patentverbot für im Wesentlichen herkömmliche Tier- und Pflanzenzüchtungen stärken soll. Neben Vereinfachungen bei der Anmeldung von Patenten wurden auch gesetzliche Grundlagen für die Einführung des neuen europäischen Einheitspatents geschaffen. In diesem Zusammenhang erhielt ein…

Anträge der Opposition zu E-Fuels, Stärkung der Fachhochschulen, Verknüpfung von Registerdaten und Open-Source-Lösungen Unternehmen im Bereich der Telekommunikation, die zur Teilnahme an der Umsetzung des geplanten öffentlichen Warnsystems verpflichtet sind, sollen einen Kostenersatz für unbedingt erforderliche Investitionen sowie für im Betrieb anfallende Aufwendungen beantragen können. Der Forschungsausschuss sprach sich heute einstimmig für eine entsprechende Änderung des Telekommunikationsgesetzes…

Der preisgekrönte Independent-Film WENN DIE HEIDELERCHE SINGT feiert die Kinopremiere im Stadtkino im Künstlerhaus Wien Das Arthouse-Drama WENN DIE HEIDELERCHE SINGT der österreichischen Regisseurin ANA BILIC hat weltweit zahlreiche Preise, Anerkennungen und Nominierungen an internationalen Filmfestivals im Bereich des Independent Cinema geerntet und die österreichische Kinopremiere findet am 4. Mai 2023 im renommierten Stadtkino in Wien statt. Eine bemerkenswerte Tatsache ist, dass der Film ohne jeglicher…