Kärnten

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Otto Auer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ DEREGULIERUNGSGESETZ 2025 * ÄNDERUNG DES NÖ LANDES-PERSONALVERTRETUNGSGESETZES (NÖ LPVG) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) berichtete, dass sich die Landesverwaltung seit ein paar Monaten einer Aufgabenkritik unterziehe, wie die Prozesse ablaufen, wisse man nicht. Heute werde laut Collini ein großes Gesetzespaket beschlossen, dass offenbar eine erste…

Hearing zu WHO-Gesundheitsvorschriften und Anerkennung von Pflegeleistungen Die Oppositionsparteien wählten Initiativen aus dem Gesundheitsbereich, die der Petitionsausschuss des Nationalrats heute einem Hearing unterzog. Die FPÖ stellte die internationalen Gesundheitsvorschriften zur Diskussion, die Grünen die Möglichkeit zur Rückerstattung von Pflegeleistungen bei der Sozialversicherung. Der Nationalrat wird sich in Form eines Sammelberichts mit jenen Anliegen aus der Bevölkerung befassen, die zur…

Regionalspezifische Sensibilisierung für Gedenkstätten – Polizistinnen und Polizisten leisten Tag für Tag hervorragende Arbeit Regionalspezifische Sensibilisierung für Gedenkstätten – Polizistinnen und Polizisten leisten Tag für Tag hervorragende Arbeit Die Arbeiten der multiprofessionellen Kommission zur Untersuchung des Polizeieinsatzes am Peršmanhof am 27. Juli 2025 sind abgeschlossen. Das Bundesministerium für Inneres lud deshalb am 23. Oktober 2025 zu einem Pressegespräch ein, bei dem die Ergebnisse…

Zwei Drittel urlauben in Österreich. Besonders gefragt sind Erholung und Wellness sowie Kurztrips. Top-Destinationen: Steiermark, Kärnten & Wien. Gemeinsam mit Reppublika Research befragte die Österreichische Hotelvereinigung (ÖHV) die Österreicher:innen zu ihren Urlaubsplänen für die Herbstferien: 34 % planen eine Reise, weitere 21 Prozent überlegen noch. „Unsere Hotels können sich auf eine starke Reisewoche einstellen – das Interesse am Urlaub im eigenen Land bleibt ungebrochen hoch“, freut sich…

Juvan: „Innenminister Karner muss die Empfehlungen rasch umsetzen und dafür sorgen, dass dieser rechtswidrige Einsatz auch personelle Konsequenzen für alle Verantwortlichen hat.“ „Der Bericht der Analysekommission bestätigt, dass der Einsatz am Peršmanhof rechtswidrig und völlig unverhältnismäßig war. Wie seitens der Behörden mit diesem wichtigen Gedenkort für den Widerstand gegen das NS-Regime umgegangen wurde, lässt jegliche Sensibilität vermissen und ist völlig inakzeptabel“, sagt der Landessprecher von…

Grüne fordern sofortige Abberufung des Bezirkshauptmanns durch Landeshauptmann Kaiser „Durch den Bericht werden unsere Vermutungen mehr als nur bestätigt: Der Polizeieinsatz am Peršmanhof war rechtswidrig, unverhältnismäßig und zweifelhaft. Die offiziellen Begründungen des Einsatzes, wie falsch aufgestellte Zelte oder Anstandsverletzungen, waren allesamt reine Vorwände für rechtswidrige Identitätsfeststellungen bei den Campteilnehmenden. Es ging nie um falsch aufgestellte Zelte, sondern ausschließlich um…

Staatssekretär Leichtfried dankt für umfassende Aufarbeitung Vizekanzler Andreas Babler und Staatssekretär für Verfassungsschutz Jörg Leichtfried begrüßen die detaillierte und umfassende Aufbereitung der Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz im Museum Peršmanhof am 27. Juli 2025. Es ist gut, dass die unverhältnismäßigen und rechtswidrigen Alleingänge des polizeilichen Einsatzleiters, des Bezirkshauptmannes und des Vertreters des BFA klar benannt und dargestellt wurden. Vizekanzler Babler…

LH Kaiser beauftragt Prüfung dienstrechtlicher Konsequenzen für den Völkermarkter Bezirkshauptmann Nach dem heute, Donnerstag, präsentierten Abschlussbericht der vom Innenministerium eingerichteten multiprofessionellen Analyse-Arbeitsgruppe zum Polizeieinsatz am Peršmanhof im Juli hat Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser unverzüglich entsprechende Schritte eingeleitet: „Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass alles getan wird, um entsprechende Konsequenzen für von der Analysekommission in ihrem Bericht…

Nach den acht durchgeführten Infomessen zeichnen die Projektverantwortlichen ein positives Bild: „Wir haben in den letzten zwei Wochen viel informiert, erklärt und auch viel zuhört und gezeigt, wo die Grobtrasse verläuft und warum. Ebenso wurden die weiteren Planungsschritte von unserem Expert:innen-Team vor Ort umfangreich dargestellt. Das insgesamt sehr große öffentliche Interesse an den Infomessen bestätigt, dass unsere Vorgehensweise völlig richtig war. Denn die frühzeitige Information und ein transparenter…

Mit im Schnitt 603.000 Zuseher:innen und 24 Prozent Markanteil beste Reichweite bzw. höchster Marktanteil seit August 2024 Großes Publikumsinteresse für die „Universum“-Neuproduktion „Mythos Großglockner – Im Wandel der Zeit“: Die von Regisseurin Andrea Albrecht in spektakulären Bildern erzählte Geschichte eines der mächtigsten Wahrzeichen der Alpenrepublik – von den frühen Tagen der Bergpioniere bis zu den sichtbaren Spuren des Klimawandels heute – erreichte gestern, am Dienstag, dem 21. Oktober 2025, um…