Landesregierung

In höheren Lagen vereinzelt Schneefahrbahnen Die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich sind am heutigen Freitag überwiegend trocken bis nass, in höheren Lagen ab etwa 800 Metern muss im Waldviertel, Mostviertel und Industrieviertel teilweise mit gestreuten Schneefahrbahnen gerechnet werden. Im Raum Neunkirchen, St. Pölten, Scheibbs und Waidhofen an der Ybbs kommt es an exponierten Stellen zu Glättebildung. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen müssen heute…

In höheren Lagen vereinzelt Schneefahrbahnen Am heutigen Donnerstag kommt es im Raum Pöggstall, Blindenmarkt, Waidhofen an der Ybbs, Krems und Persenbeug in höheren Lagen zu Glättebildung. Im Wald-, Most- und Industrieviertel muss in höheren Lagen ab etwa 800 Metern Seehöhe teilweise mit gestreuten Schneefahrbahnen gerechnet werden. Sonst sind die Straßen in Niederösterreich überwiegend trocken bis salznass. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen müssen…

Höhe und Ausgestaltung per Abänderungsantrag in der Sitzung geregelt Um die Opfer der Hochwasserkatastrophe vom September 2024 zu unterstützen, erhalten die Länder einen einmaligen Zweckzuschuss vom Bund. Die Bundesländer sollen damit Beihilfen zur Beseitigung von Schäden finanzieren können. Der Nationalrat befürwortete den Zweckzuschuss heute mit breiter Mehrheit. Mit einem gesamtändernden Abänderungsantrag von ÖVP und Grünen haben die Abgeordneten in der Sitzung noch die Höhe des Zuschusses festgelegt.…

NÖ Landesregierung verordnet sich Null-Lohnrunde, Landtagsabgeordnete erhalten ab Juli 4,6 Prozent, Bürgermeister ab Jahresbeginn im Schnitt 3,5 Prozent Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Die Anpassung der Politiker-Bezüge unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Anpassungsfaktor ist ein Zeichen der Sparsamkeit und Solidarität mit allen Landsleuten, die derzeit schwere Zeiten durchmachen. Wirtschaftskrise und historische Hochwasser-Katastrophe haben viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher…

Kinderfreunde fordern den Ausbau der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Wiedereinführung des Jugendgerichtshofs statt Rückschritten im Jugendstrafrecht Die Kinderfreunde Österreich lehnen die Initiative zur Herabsetzung der Strafmündigkeit entschieden ab, auf die sich FPÖ und ÖVP im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen zur Bildung der neuen steirischen Landesregierung verständigt haben. „Eine Herabsenkung der Strafmündigkeit ist nicht nur ein Angriff auf die Rechte von Kindern, sondern widerspricht auch…

Landesregierung beschließt Mietpreisdeckel für Student*innen- und Lehrlingsheime, die gefördert errichtet werden, und Ausweitung der Eigenmittelersatzdarlehen für Mieter*innen. Die nun beschlossenen Änderungen im Bereich von gefördert errichteten Heimen und Eigenmittelersatzdarlehen der Stadt Wien erleichtern den Zugang zum geförderten Wohnbau und bedeuten eine konsequente Weiterentwicklung des Wiener Wohnbaumodells. „Mit der neuen gesetzlichen Grundlage stellen wir sicher, dass der Eintritt in den…

Bis zu fünf Zentimeter Neuschnee im Industrieviertel Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L präsentieren sich am heutigen Mittwoch im gesamten Landesgebiet überwiegend salznass. In höheren Lagen (ab etwa 700 Metern Seehöhe) im Wald-, Most- und Industrieviertel muss mit matschigen Fahrbahnen bzw. gestreuten Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen müssen auf der L 7283 im Bereich der Endlasmühle (Kreuzung mit L 171)…

LR Teschl-Hofmeister: Gemeinsames Handeln und die Unterstützung Betroffener sind entscheidend Von Gewalt sind viele betroffen - Frauen, Kinder, ältere Menschen, Männer oder Menschen mit Behinderung. Dennoch bleibt sie oft im Verborgenen, denn nicht alle von Gewalt Betroffenen melden sich bei Polizei oder Hilfsstellen. Initiativen wie „Orange the World - 16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ wollen potenzielle Opfer und ihr Umfeld sensibilisieren. Auch die NÖ Landesgesundheitsagentur (LGA) unterstützt die…

GPA-Steiner: Unverständlich, warum das Land die Zukunft von über 600 Beschäftigten, vor allem vieler Frauen, aufs Spiel setzt Die Insolvenz von kikaLeiner hat dramatische Auswirkungen, insbesondere für Frauen, die bekanntlich die Mehrheit der Beschäftigten im Einzelhandel stellen. „Niederösterreich darf sich daher nicht gegen eine Arbeitsstiftung für kikaLeiner-Betroffene stellen! Sie benötigen jetzt jede Unterstützung, um sich weiter zu qualifizieren und einen neuen Job zu finden. Arbeitsstiftungen sind…

LH Mikl-Leitner: Gelder zahlen in wichtige Gemeindeprojekte ein und sorgen für wichtige wirtschaftliche Impulse für regionale Betriebe Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erfolgten in der heutigen Sitzung der Niederösterreichischen Landesregierung einstimmige Beschlüsse über mehr als 71,5 Millionen Euro an finanziellen Unterstützungen für die niederösterreichischen Gemeinden. „Die Gemeinden sind die Lebensadern unseres Landes - das gilt besonders auch in einer Zeit, in der die globalen…