Parlament

Plenum des EU-Parlaments beginnt heute in Straßburg mit Debatte zu terroristischem Angriff vor einem Jahr Anlässlich des sich heute jährenden terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel, thematisieren die Abgeordneten des Europäische Parlament heute Nachmittag in Straßburg den grausamen Vorfall. Am 7. Oktober 2023 drangen hunderte Terroristen vom Gaza-Streifen in israelische Grenzorte ein und ermordeten und entführten dort überwiegend Zivilist:innen. SPÖ-Delegationsleiter und Außenpolitiker Andreas…

„Auch künftige Regierung muss Gewaltschutz als oberste Priorität erkennen“ Bitte lesen Sie die Presseaussendung OTS0124 wie folgt richtig: Tief bestürzt über den 22. Femizid in diesem Jahr zeigt sich SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner. „Die Wut und der Schock sind groß über den 22. Femizid, der heute verübt worden ist. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der zu Tode geprügelten Frau“, so Holzleitner. „Ich appelliere an alle, niemals wegzuschauen, wenn Frauen von Gewalt betroffen sind.…

Pressekonferenz mit Nationalratspräsident Sobotka am Donnerstag, 10. Oktober um 10.00 Uhr Pressekonferenz mit Nationalratspräsident Sobotka am Donnerstag, 10. Oktober um 10.00 Uhr Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka präsentiert in einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer "Snapshot-Studie" über Antisemitismus bei jungen Menschen. Weil die Daten der letzten Antisemitismusstudie im Herbst 2022, also noch vor dem Terrorangriff der Hamas auf Israel, erhoben wurden, erfolgte im Sommer 2024 eine erneute…

Insgesamt war die Nationalratswahl 2024 keine Wahl der großen Überraschungen: Sämtliche seriöse Umfragen hatten die Eckpfeiler des Wahlabends im Vorhinein abgesteckt: Platz 1 für die FPÖ, die ÖVP mit großer Sicherheit auf Platz 2, die NEOS vor den Grünen im Ziel und geringe Chancen für die Kleinparteien, die 4% Hürde zu schaffen. Auch die Hochschätzung* des Markt- und Meinungsforschungsunternehmens Triple M zeigt eine hohe Treffsicherheit: sie lag sowohl bei der Wahlbeteiligung mit 78% genau am Punkt als auch - bis auf…

Gedenken an Terroranschlag in Israel, Antisemitismusstudie, internationale Termine, Parlament on Tour, Preisverleihungen Gedenken an Terroranschlag in Israel, Antisemitismusstudie, internationale Termine, Parlament on Tour, Preisverleihungen Der Beginn der kommenden Woche steht im Zeichen des Gedenkens an den Terroranschlag der Hamas in Israel vor einem Jahr. Das Thema Antisemitismus steht auch bei einer Studienpräsentation am Donnerstag im Mittelpunkt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach…

MONTAG, 7. Oktober 2024: 13.30 Uhr SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler trifft Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Gespräch, danach Pressestatement (Hofburg). 19.00 Uhr Im Rahmen der Reihe „Auf der Suche nach Europa“, kuratiert von Helfried Carl, findet ein Gespräch mit Helfried Carl und Vedran Džihić zum Thema „ANKOMMEN“ statt. Nähere Informationen und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie unter https://tinyurl.com/43b8x83t (Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog, Armbrustergasse 15, 1190 Wien).…

Fachtagung der Parlamentsstenograf:innen im österreichischen Parlament Fachtagung der Parlamentsstenograf:innen im österreichischen Parlament Sie sind fester - und auch sichtbarer - Bestandteil der Debatten im österreichischen Parlament: die Mitarbeiter:innen der Abteilung "Stenographische Protokolle" an ihren Tischen in den Sitzungssälen von Nationalrat und Bundesrat. Der Großteil der Arbeit, die notwendig ist, um zu einem fertigen Protokoll zu gelangen, bleibt der Öffentlichkeit aber verborgen. Zu den…

Neue Gesetzgebungsperiode des Nationalrats beginnt mit der konstituierende Sitzung am 24. Oktober Neue Gesetzgebungsperiode des Nationalrats beginnt mit der konstituierende Sitzung am 24. Oktober Nach Auszählung aller Briefwahlstimmen steht seit heute Abend das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl inklusive aller Briefwahlstimmen fest. Im neu gewählten Nationalrat werden wie bisher fünf Fraktionen - FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne - vertreten sein. Die übrigen wahlwerbenden Parteien scheiterten an der…

Bundesrat stimmte einstimmig für die vom Nationalrat gewählten Mitglieder Bundesrat stimmte einstimmig für die vom Nationalrat gewählten Mitglieder Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die vom Nationalrat gewählten Mitglieder des Parlamentarischen Datenschutzkomitees, das ab 2025 als Aufsichtsbehörde des Parlaments in Angelegenheiten des Datenschutzes fungiert, bestätigt. Außerdem wurde beschlossen, dass es am 12. November eine parlamentarische Enquete zum Thema "Demokratie braucht Zukunft -…

Interparlamentarische Delegationen im Europäischen Parlament haben sich konstituiert Diese Woche fanden die konstituierenden Sitzungen der interparlamentarischen Delegationen im EU-Parlament statt. Die 53 Delegationen sollen zur aktiven Gestaltung der Außenbeziehungen der EU beitragen und die Rolle des EU-Parlaments in der EU-Außenpolitik stärken. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder ist erneut Mitglied der Delegation für die Zusammenarbeit im Norden und für die Beziehungen zur Schweiz und zu Norwegen,…