Parlament

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch berichten morgen, Donnerstag, in einer Pressekonferenz über das SPÖ-Programm für Arbeit und Wirtschaft. Die Vertreter:innen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Morgen, Donnerstag, 19. September 2024, 10 Uhr Ort: Medienraum des SPÖ-Parlamentsklubs, Parlament, 1010 Wien, 2. Stock (Schluss) wf/ff …

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch berichten morgen, Donnerstag, in einer Pressekonferenz über das SPÖ-Programm für Arbeit und Wirtschaft. Die Vertreter:innen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Morgen, Donnerstag, 19. September 2024, 10 Uhr Ort: Medienraum des SPÖ-Parlamentsklubs, Parlament, 1010 Wien, 2. Stock (Schluss) wf/ff …

Der VGT-Wahlcheck macht klar, dass FPÖ und ÖVP für Tierschützer:innen unwählbar sind – beide Parteien fordern auch Gefängnis für Aufdecker:innen von Missständen in Tierfabriken Heute, zur letzten Plenarsitzung des Parlaments, gab es sie wieder auf der Rampe des Hohen Hauses: eine Demo für ein Ende des tierquälerischen Vollspaltenbodens in der Schweinehaltung. Bundesweit gibt es momentan 2 derartige Demos pro Tag, um die Wähler:innen über die Einstellung der Parteien zu Tierschutz aufzuklären. FPÖ und ÖVP…

Kassensturz vor Wahl notwendig, WählerInnen müssen über Budgetloch erfahren Die SPÖ erneuerte heute im Parlament ihre Forderung nach einem Kassensturz vor der Wahl. „Dem österreichischen Budget liegen Wachstumsprognosen zugrunde, die mittlerweile völlig unrealistisch geworden sind“, so die stv. SPÖ-Klubvorsitzende Julia Herr. Während im Budgetplan noch mit einem Wirtschaftswachstum gerechnet wird, geht die Nationalbank längst von einem Minus von 0,7% aus. „Die ÖVP spricht gern vom Wirtschaftswachstum - das…

Filme und Artefakte geben Einblick in die Komplexität der Generalsanierung des Parlaments Filme und Artefakte geben Einblick in die Komplexität der Generalsanierung des Parlaments 150 Jahre nach der Grundsteinlegung im Jahr 1874 und zwei Jahre nach der Wiedereröffnung ist das Interesse am Parlamentsgebäude so groß wie nie zuvor. Die gestern Abend von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnete Dauerausstellung "Hohes Haus - Hohes Handwerk", stellt ein zusätzliches Angebot für die Besucher:innen dar…

Holzleitner/Babler/Hanke: „Republik der Frauen: für eine fortschrittliche Frauenpolitik!“ Unter dem Motto „Republik der Frauen: für eine fortschrittliche Frauenpolitik!“ versammeln sich die Wiener-SPÖ Frauen mit Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler, SPÖ-Bundesfrauenvorsitzender Eva-Maria Holzleitner und Wiener SPÖ-Frauenvorsitzender Marina Hanke vor dem Parlament. Marina Hanke, Vorsitzende der Wiener SPÖ-Frauen, erklärt das Motto der Aktion: „Wenn man aus der Geschichte der zweiten Republik Bilanz…

Diskussion über katastrophale Lage der Menschenrechte in religiösen Diktaturen Diskussion über katastrophale Lage der Menschenrechte in religiösen Diktaturen Die Lage der Menschenrechte im Iran und in Afghanistan wurden heute im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung im Parlament beleuchtet. In beiden Ländern sind etwa die Presse- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Besonders Frauen und ethnische Minderheiten sind von Diskriminierung betroffen. Shoura Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty…

Zukunftsorientierte Politik darf sich nicht von Scheinargumenten einschüchtern lassen Angesichts der äußerst kritischen Hochwassersituation in weiten Teilen Österreichs zeigt sich wieder einmal die Dringlichkeit, mit der dem Klimawandel entgegengetreten werden muss. Betrachtet man dann auch noch die Unsicherheiten in der künftigen Gasversorgung, scheint an einem Gesetz kein Weg vorbeizuführen: dem Erneuerbares-Gas-Gesetz (EGG). Dieses würde nicht nur signifikant zur heimischen Energiewende und damit auch…

Auf Hansen warten große Herausforderungen: Agrarbudget sicherstellen, weniger Bürokratie, Fokus auf produktive Landwirtschaft “Damit ist eine erste und wichtige Forderung von uns für die neue EU-Kommission erfüllt: Mit dem langjährigen, erfahrenen Luxemburger Europaparlamentarier Christophe Hansen kommt der neue EU-Agrarkommissar wieder aus den Reihen der Europäischen Volkspartei. So haben wir nach dem Polen Janusz Wojciechowski endlich wieder einen Partner auf Augenhöhe mit politischer Durchsetzungskraft…

ÖVP-Delegationsleiter nach Gespräch mit designiertem EU-Kommissar: „Mit langjähriger politscher Erfahrung ist Brunner ein Gewinn für die EU-Kommission“ „Magnus Brunner setzt sich seit jeher für ein starkes Europa ein. Ob in der Vorarlberger Landespolitik, im österreichischen Parlament als Bundesrat oder zuletzt als Finanzminister. Diese langjährigen Erfahrungen auf den unterschiedlichen politischen Ebenen und Fachbereichen machen ihn zu einem Gewinn für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen. Das…