Parlament

Mit Reinhold Einwallner, FSG-Vorsitzendem Bundespolizei Martin Noschiel und FSG-Polizei Wien Vorsitzendem Walter Strallhofer Die Medienvertreter:innen sind herzlich eingeladen zur Pressekonferenz am 16.09.2024 mit SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner, FSG-Vorsitzendem Bundespolizei Martin Noschiel und FSG-Polizei Wien-Vorsitzendem Walter Strallhofer.**** Thema: „Für mehr Sicherheit - Die SPÖ wird der Polizei den Rücken stärken!“ Zeit: Montag, 16.09.2024, 10.00 Uhr Ort: Medienraum des…

Nationalrat, Hauptausschuss, Tag der Demokratie, Veranstaltungen Nationalrat, Hauptausschuss, Tag der Demokratie, Veranstaltungen Elf Tage vor der Wahl tritt der Nationalrat kommenden Mittwoch zu seiner letzten regulären Sitzung in dieser Gesetzgebungsperiode zusammen. Eröffnet wird der Demokratie-Corner vor dem Parlament sowie die Dauerausstellung über die Parlamentssanierung "Hohes Haus - Hohes Handwerk". Am 15. September ist der Internationale Tag der Demokratie. SAMSTAG, 14. SEPTEMBER 2024 10.00 UHR:…

Lob für den Ausstieg der Wien Energie aus russischem Gas – Schwarz-Grün hinterlässt unerledigte Aufgaben im Klima- und Energiebereich „Jahrelang hat es die schwarz-grüne Bundesregierung verabsäumt, die nötigen Schritte zu tun, um die Abhängigkeit Österreichs aus russischem Gas zu reduzieren. Im Gegenteil: Mit aktuellem Stand bezieht Österreich über 90 Prozent seiner Gaslieferung nach wie vor aus Russland. Wenn sich diese Zahl ab 2025 verringern wird, ist das einzig und allein der Wiener Stadtregierung und…

MONTAG, 16. September 2024: SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt in ihrer Funktion als Ausschussvorsitzende am Richterwahlausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Paris teil (Paris). 10.20 Uhr Die stv. Klubobfrau Julia Herr nimmt an einer Podiumsdiskussion vor 600 Erstwähler*innen zum Thema „Wohnen, was kann sich die Jugend noch leisten?“ teil (Cineplexx Millenium City, Wehlistraße 66, 1200 Wien). 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Genial Dagegen“, kuratiert von Robert Misik, findet ein…

Am 15. September um 11.05 bzw. 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Anlässlich der Wahl24 zeigt der ORF zwei Doppel-„Pressestunden“ mit der Spitzenkandidatin und den Spitzenkandidaten der österreichweit kandidierenden Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind. Den Anfang machen am Sonntag, dem 15. September 2024, um 11.05 bzw. 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Fayad Mulla (Keine von denen) und Madeleine Petrovic (LMP). „Pressestunde“ um 11.05 Uhr Eigentlich ist Fayad Mulla der Spitzenkandidat der…

Einladung zur Pressekonferenz der Grünen Grünen Generalsekretärin Olga Voglauer wird heute, Freitag, in einer Pressekonferenz zu den aktuellen Ereignissen um die abgewiesene ÖVP-Anzeige gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler Stellung nehmen.  Unter Anmeldung unter presse@gruene.at wird gebeten. EINLADUNG ZUR PRESSEKONFERENZ DER GRÜNEN DATUM: 13.09.2024, 10:30 Uhr ART: Pressetermine ORT: Grüner Klub im Parlament OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER…

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer hat heute im Budgetausschuss bei der Aussprache mit ÖVP-Finanzminister Brunner seine Forderung nach einem Kassasturz vor der Wahl bekräftigt. Finanzminister Brunner will dem allerdings nach wie vor nicht nachkommen und verwies auf den Oktober. Krainer: „Das im Herbst beschlossene Budget wird nicht halten. Die Regierung steuert auf ein Defizit von Minus 3,5 Prozent zu. Der Finanzminister weigert sich, den Wählerinnen und Wählern die Wahrheit über das von der ÖVP verschuldete Budgetdesaster…

Hochkarätiges Arbeitstreffen mit Spitzen der Europäischen Investitionsbank EIB. EU-Kommission greift Wiener Vorschläge auf und schafft Plattform für erschwinglichen Wohnraum Bürgermeister Michael Ludwig hat heute, Donnerstag, die Spitzen der Europäischen Investitionsbank EIB im Wiener Rathaus empfangen. Bei dem Arbeitstreffen mit der Präsidentin der EIB, Nadia Calvino, und deren Vizepräsidenten, Thomas Östros, sowie einer hochkarätigen EIB-Delegation wurde gemeinsam mit Finanz- und Wirtschaftsstadtrat…

Das Zentrum in Wien setzt sich koordinierend für die Anliegen der österreichischen Volksgruppen ein Bei der Generalversammlung des Österreichischen Volksgruppenzentrums mit Sitz in Wien wurde eine neue Führung gewählt. Zum neuen Präsidenten wurde DDr. Marian Wakounig gewählt. Er ist Mitglied des Volksgruppentags der Kärntner Slowenen. Ihm zur Seite steht der neu gewählte Generalsekretär des ÖVZ, Mag. Josef Buranits, LL.M.. Er ist Vizepräsident des Kroatischen Kulturvereins im Burgenland und…

Samstag, 14. September 2024, 10.30 Uhr Samstag, 14. September 2024, 10.30 Uhr In den letzten beiden Wochen vor der Nationalratswahl wird der Platz links vor dem Parlament zum Demokratie-Corner mit Informationen rund um das Parlament und die Nationalratswahl. Neben der Wanderausstellung Parlament on Tour wird dort auch die Installation Shadowgram umgesetzt. Bürger:innen können ein Schattenbild aufnehmen, das anschließend auf LED-Paneelen an den Säulen am Portikus ausgestrahlt wird. So wird sichtbar, dass…