Parlament

„Unser Ziel ist klar: OÖ soll auch nach dem 29. September blau sein“ - 4.500 Besucher bei Kundgebung auf dem Welser Volksfest - Fotodownload anbei FPÖ-Bundesparteiobmann, Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner waren heute mit den Kandidaten der FPÖ Oberösterreich zur Nationalratswahl im Rahmen des Welser Volksfestes mit einer Kundgebung zu Gast.  Der freiheitliche Welser Bürgermeister Dr. Andreas Rabl konnte dabei auch den Generalsekretär der FPÖ,…

Am 8. September um 22.10 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Die Bierpartei, KPÖ, Keine von denen (Wandel) und Liste Madeleine Petrovic: Diese vier Parteien treten bundesweit bei der Nationalratswahl am 29. September 2024 an, um die etablierten Parlamentsparteien herauszufordern. Was treibt die Spitzenkandidaten und die Spitzenkandidatin dieser Kleinparteien an? Was sind ihre Anliegen und ihre Vision für gelungene Politik? Welche Lösungsvorschläge und Konzepte haben sie für die aktuellen politischen Fragen? Was…

Tagungsbeginn des Nationalrats, Antisemitismuskonferenz, Budgetausschuss, Präsidialkonferenz Tagungsbeginn des Nationalrats, Antisemitismuskonferenz, Budgetausschuss, Präsidialkonferenz Am 29. September wird der Nationalrat neu gewählt. Zuvor haben die Abgeordneten aber noch die Möglichkeit, in aktueller Zusammensetzung Gesetze zu beschließen. Tagungsbeginn ist der 10. September. Auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet erstmals in Österreich eine internationale parlamentarische…

Grüne sind Treiber im Parlament und in der Regierung für echten Klimaschutz „Ich freue mich, dass der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler im gestrigen TV-Duell mit Vizekanzler Werner Kogler im ORF angekündigt hat, dass die SPÖ dem wichtigen Erneuerbare-Gase-Gesetz im Nationalratsplenum im September nun doch zustimmen wird. Ich hoffe sehr, dass diese Ankündigung von Babler auch mit dem Parlamentsklub der SPÖ, der sich zuletzt eher ablehnend gezeigt hat, abgestimmt ist. Denn nun muss die SPÖ ihren Worten auch…

Unter dem Motto „Kinder haben Rechte“ machen die Kinderfreunde am Sonntag, dem 8. September 2024 mit 23 Familienfesten auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam. „Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der alle Kinder ihren Bedürfnissen entsprechend bestens unterstützt werden, so dass alle gleiche Chancen für ein gutes Leben haben“, erklärt NRAbg. Christian Oxonitsch, der Vorsitzende der Wiener Kinderfreunde. „Leider haben viele Entwicklungen der letzten Jahre gezeigt, dass dies nicht allen…

Autor Raimund Fastenbauer über die Geschichte der Zweiten Republik aus Sicht der jüdischen Gemeinde Autor Raimund Fastenbauer über die Geschichte der Zweiten Republik aus Sicht der jüdischen Gemeinde Unter dem Titel "Ein Neuanfang - Geschichte der Israelitischen Kultusgemeinde Wien von 1945 bis 2012" wurden gestern Abend im Parlament zwei Bände einer insgesamt sechsteiligen Buchreihe präsentiert. Die beiden rund 1000 Seiten umfassenden Bücher von Autor Raimund Fastenbauer beschreiben die internen…

Dienstag, 10. September 2024, 15.40 Uhr im Parlament; Zutritt unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen Dienstag, 10. September 2024, 15.40 Uhr im Parlament; Zutritt unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen Im Vorfeld der Antisemitismuskonferenz findet mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Präsidenten der israelischen Knesset Amir Ohana am Dienstag, dem 10. September, um 15.40 Uhr im Parlament ein Pressetermin statt. Nach einem Pressestatement von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gibt Amir…

"Der Demokratie auf der Spur" auf Einladung von Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures "Der Demokratie auf der Spur" auf Einladung von Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures "Mit ‚Der Demokratie auf der Spur‘ unternehmen wir als Parlament einen kreativen und innovativen Versuch, wie wir junge Menschen für Demokratie und Parlament mit völlig neuen Annäherungen begeistern können," so die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die zu einem Escape-Spiel heute ins Parlament eingeladen hatte. Mehr…

"Der Demokratie auf der Spur" auf Einladung von Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures "Der Demokratie auf der Spur" auf Einladung von Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures "Mit ‚Der Demokratie auf der Spur‘ unternehmen wir als Parlament einen kreativen und innovativen Versuch, wie wir junge Menschen für Demokratie und Parlament mit völlig neuen Annäherungen begeistern können," so die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die zu einem Escape-Spiel heute ins Parlament eingeladen hatte. Mehr…

Foresight-Umfrage: Bevölkerung stellt Politik schlechtes Zeugnis aus. Mehrheit sehnt sich nach konstruktiver Zusammenarbeit von Parteien. Caritas-Tour will Zusammenhalt stärken. Zum Auftakt einer großen österreichweiten füreinand‘-Tour präsentiert die Caritas wenige Wochen vor der Nationalratswahl gemeinsam mit dem Sozialforschungsinstitut Foresight eine Umfrage zu den Themen Politik, Zusammenhalt und Freiwilliges Engagement. „Uns haben Schicksalsfragen dabei mehr als Sonntagsfragen interessiert“, stellt…