Parlament

Österreichs Jugend fühlt sich auf der Speisekarte der Politik - mit dem Wahlprogramm der unabhängigen Jugend wollen sie das nun ändern. Unter dem Motto "If you dont have a seat at the table, youre probably on the menu!" veranstaltete die unabhängige Organisation YEP - Stimme der Jugend ein symbolträchtiges Event vor dem österreichischen Parlament. Ein sinnbildlicher Entscheidungstisch wurde aus dem Parlament auf die Straße geholt. Politiker*innen der Parlamentsparteien wurden eingeladen, Platz zu nehmen…

Wie die Sitzordnung im Nationalrat entsteht Wie die Sitzordnung im Nationalrat entsteht Bei der Wahl am 29. September geht es um einen Sitz im Parlament. Aber wie wird der Sitzplatz der einzelnen Abgeordneten eigentlich vergeben? Wer bestimmt, wer in der ersten Reihe sitzt? Und wo im Halbrund werden Parteien platziert, die neu in den Nationalrat einziehen? Die Parlamentskorrespondenz gibt im Rahmen von #MehralseinKreuzerl Antworten auf diese Fragen. VEREINBARUNGSSACHE STATT GESETZESTEXT Die…

Medientermin am Dienstag, dem 9. September 2024, um 16.00 Uhr Medientermin am Dienstag, dem 9. September 2024, um 16.00 Uhr Im Vorfeld der Antisemitismuskonferenz eröffnet Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zusammen mit dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Wien Oskar Deutsch die Bücherausstellung "Coming Home Soon" im Parlament. Sowohl für Israelis als auch für die Menschen im Gazastreifen sei für die Beendigung des Leidens und die Förderung einer besseren Zukunft in der Region die…

Alter Nationalrat bleibt bis zur Angelobung der neuen Abgeordneten voll funktionsfähig, neue GP startet am 24. Oktober Alter Nationalrat bleibt bis zur Angelobung der neuen Abgeordneten voll funktionsfähig, neue GP startet am 24. Oktober Am 29. September sind die Österreicherinnen und Österreicher dazu aufgerufen, einen neuen Nationalrat zu wählen. Mit dessen konstituierender Sitzung - voraussichtlich am 24. Oktober - wird die mittlerweile 28. Gesetzgebungsperiode (GP) eingeläutet, 23 waren es bisher in…

Gemeinsame Forderung mit Betroffenen SIEBEN FORDERUNGEN FÜR EINE GUTE MEDIZINISCHE BETREUUNG: VON KOMPETENZZENTREN IN ALLEN BUNDESLÄNDERN ÜBER DIE SOZIALE ABSICHERUNG DER BETROFFENEN BIS HIN ZU EINER AUSBILDUNGSOFFENSIVE IM GESUNDHEITSSYSTEM Im Rahmen der vierten Sitzung der Stakeholder-Runde der WE&ME Foundation am 3. September 2024 wurde allen bei den Nationalratswahlen kandidierenden Parteien ein Maßnahmenpaket mit den wichtigsten Verbesserungen für die an ME/CFS erkrankten Betroffenen übermittelt.…

Parlamentswahlen am 10. September in Jordanien Am Dienstag, den 10.September, finden in Jordanien nationale Parlamentswahlen statt. Anlässlich dieser Wahlen wird das Europäische Parlament vom 08.-12.September eine Wahlbeobachtungsmission nach Jordanien entsenden. Andreas Schieder wurde zum Leiter der Beobachtungsmission gewählt. Die EU-Abgeordneten werden vor Ort Vertreter:innen der Politik und Zivilgesellschaft treffen und die Vorbereitungen, den Ablauf der Wahlen und die Auszählung evaluieren. Eine…

Das traditionsreiche Gebäude aus dem 19. Jahrhundert bekommt ab der neuen Spielzeit umweltfreundliche Kühlung - Leistung des Anschlusses entspricht 120 klassischen Klimaanlagen Wien Energie schließt eine weitere Wiener Institution an das Fernkältenetz an: Das 1888 erbaute berühmte Ronacher - eines der drei bedeutenden Theaterhäuser der Vereinigten Bühnen Wien - in der Inneren Stadt wird ab dieser Spielzeit modern und umweltschonend klimatisiert.   _„Ich freue mich sehr, dass mit dem Ronacher heuer eine…

Die stv. SPÖ-Klubvorsitzende der SPÖ, Julia Herr nimmt morgen, Montag in einer Pressekonferenz zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten Stellung. Die Vertreter*innen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. ****   Zeit: Morgen, Montag, 2. September 2024, 10.30 Uhr Ort: Medienraum des SPÖ-Parlamentsklubs, Parlament, 1010 Wien, 2. Stock  Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: facebook.com/sozialdemokratie/live (Schluss) sr/bö SPÖ-Parlamentsklub Telefon: 01/40110-3570 E-Mail:…

MONTAG, 2. September 2024: Im Rahmen der „Mit Herz und Hirn“-Tour besucht SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler den Altauseer Kirtag und den Bleiburger Wiesenmarkt. DIENSTAG, 3. September 2024: 16.00 Uhr Andreas Babler in ORF III bei „Wahl 24: Der große Schlagabtausch“ (auf Einladung der Bundesländerzeitungen aus Salzburg). 17.00 Uhr Stv. Klubobfrau Julia Herr nimmt am Wahlkampfauftakt der SPÖ Penzing teil (Schutzhaus Ameisberg, Braillegasse 3, 1140 Wien). MITTWOCH, 4. September 2024: 10.00 Uhr Stv. Klubobfrau Julia…

"Die etablierten Parteien müssen aufhören die Toten der Kriege gegeneinander aufzurechnen. Wir müssen sie addieren, um die Spirale der Gewalt, der Verrohung und der atomaren Bedrohung sehen und stoppen zu können",  sagt Claudia Krieglsteiner aus Anlass des internationalen Antikriegstages. Alleine in Österreich werden in den nächsten Jahren 6 Milliarden Euro für das gefährliche Sky Shield Projekt ausgegeben, das Budget für das Bundesheer wurde bis 2027 verdoppelt, neue Panzer angekauft. Diese gewaltigen Summen stehen…