Parlament

Situation jüdischer Gemeinden in Europa und Entwicklungen im Nahen Osten im Fokus des internationalen Treffens Auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet am 10. und 11. September erstmals in Österreich eine internationale parlamentarische Antisemitismuskonferenz statt. Die Konferenz, zu der auch Parlamentspräsident:innen erwartet werden, soll dem Aufbau einer parlamentarischen Allianz gegen Antisemitismus dienen, mit der antisemitischen Entwicklungen, die eine Bedrohung für…

Rund 25 % der Wahlberechtigten machten bei der Nationalratswahl 2019 von ihrem Stimmrecht nicht Gebrauch Bei demokratischen Wahlen bietet die Wahlbeteiligung immer wieder ausführlichen Stoff für Analysen. In Österreich pendelte sich seit 1999 bei den Nationalratswahlen die Wahlbeteiligung bisher zwischen ca. 75 % und 85 % ein. Zuletzt verzeichnete Österreich bei der Nationalratswahl 2019 knapp 6,4 Mio. Wahlberechtigte. Davon gaben rund 4,8 Mio. Bürger:innen bzw. 75,6 % ihre Stimme ab. In einem Ranking von…

SPÖ-Banken-Fairness-Paket: Mindestens ein Bankomat in jeder Gemeinde, Recht auf Banktermin und Gebührenverbot für Bankgeschäfte am Schalter Der Bundesvorsitzende des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) und SPÖ-Kommunalsprecher im Parlament Andreas Kollross unterstützt die Forderung von SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler nach einem Banken-Fairness-Paket. „Als GVV weisen wir immer wieder darauf hin, dass die Bankomatversorgung in Österreichs so drastisch zurückgegangen ist wie…

Der 2. August wird durch die Bundesregierung zum nationalen Gedenktag an die während des Nationalsozialismus ermordeten Roma und Sinti erklärt In der Vergangenheit wurde den Roma unvorstellbare Brutalität und Grausamkeit angetan, insbesondere während des Holocausts. Um das Andenken an die Opfer zu bewahren führt die Bundesregierung daher einen nationalen Gedenktag für Roma und Romnja sowie Sinti und Sintizze ein. Dieser Schritt zeigt die Entschlossenheit, die Erinnerungsarbeit weiter voranzutreiben. Der 2.…

MONTAG, 5. August 2024: 10.30 Uhr Pressekonferenz mit der stv. Klubvorsitzenden und Frauensprecherin der SPÖ Eva-Maria Holzleitner. Thema: Der Equal Pension Day 2024 (SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, Parlament, 1010 Wien, 2.Stock). DIENSTAG, 6. August 2024: 20.15 Uhr SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler zu Gast beim Puls24-Sommergespräch. DONNERSTAG, 8. August 2024: SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer auf Tour in der Steiermark. 11.30 Uhr „Feministinnen am Zug“-Tour Salzburg: Pressegespräch „Immer für die Frauen –…

Am Montag, 5. August 2024, findet um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz mit der stv. Klubvorsitzenden und Frauensprecherin der SPÖ Eva-Maria Holzleitner statt. Thema der Pressekonferenz: Der Equal Pension Day 2024. Die Vertreter:innen der Medien sind sehr herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Montag, 5. August 2024, 10.30 Uhr Ort: SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, Parlament, 1010 Wien, 2.Stock (Schluss) ts/ls …

Nationaler Gedenktag für Völkermord an Rom:nja und Sinti:zze "Das Gedenken an die Verfolgung und Ermordung hunderttausender Roma und Romnja sowie Sinti und Sintizze ist ein wesentlicher Teil unserer gesellschaftlichen Verantwortung. Der Blick auf die Vergangenheit soll dazu ermutigen, in Zukunft weiterhin für eine Welt einzustehen, in der die gleichen Rechte für alle Menschen gelten", erklärte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka anlässlich des heutigen nationalen Gedenktags für den Völkermord an Rom:nja…

ÖVP-Volksgruppensprecher: Gedenkkultur wichtig, damit sich Hass und Hetze niemals mehr wiederholen Auf ÖVP-Initiative wurde letztes Jahr der Antrag zur Anerkennung des 2. August als nationaler Roma-Gedenktag im Verfassungsausschuss des Parlaments eingebracht. Der Nationalrat hat diese Initiative dann am 31. Jänner 2023 einstimmig angenommen. Heuer wird am 2. August daher zum zweiten Mal der nationale Roma-Gedenktag begangen. In der Nacht von 2. auf 3. August 1944 wurden im Konzentrationslager…

Freiheitliche Sommeroffensive für noch engere Verbindung mit den Menschen – „Der Einheitspartei geht es nur um sich selbst, der FPÖ und Herbert Kickl um die Menschen“ In einer Pressekonferenz präsentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den „FPÖ-Heimatsommer“. Im Zuge dieser großen Sommeroffensive mit unzähligen Veranstaltungen in allen neun Bundesländern, die aus einer bunten Mischung unter anderem aus Kultur, Brauchtum, Tradition und Kulinarik bestehen, werden die Freiheitlichen und…

Barbara Prammer war eine der ganz großen Frauenpersönlichkeiten Österreichs mit internationaler Strahlkraft Anlässlich des 10. Todestages von Barbara Prammer am 2. August erinnern SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, Nationalratspräsidentin Doris Bures und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner an das herausragende Leben und Wirken der international anerkannten Politikerin. „Barbara Prammer war eine der ganz großen Sozialdemokrat*innen, die über Partei- und Landesgrenzen hinweg anerkannt…