Parlament

ÖVP-Delegationsleiter Lopatka gibt beim Europa-Forum Neumarkt 2024 einen Ausblick auf die neue europäische Legislaturperiode bis 2029 - Fünf-Punkte-Plan der EVP „Wir werden mit vollem Elan darangehen, Europa besser zu machen, um in Österreich Wohlstand und Sicherheit zu gewährleisten. Als Richtlinie gilt für uns der Fünf-Punkte-Plan der Europäischen Volkspartei (EVP). Im Fokus sind dabei die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit für unsere Unternehmen und besonders unsere KMU (erstens), mehr Zusammenarbeit für…

Im Jahr 1938 wurde das Taubstummeninstitut in St. Pölten aufgelöst - der Ausgangspunkt für ein außergewöhnliches Filmprojekt: "Welt ohne Hören?". Aus einem anfänglichen Schulfilm entwickelte sich in intensiver Zusammenarbeit mit der Community der Gehörlosen ein umfassendes Konzept, das die Geschichte, die Herausforderungen und die Erfolge der Gehörlosenbewegung dokumentiert. Besonders eng arbeitete das Projektteam mit den Gehörlosenverbänden Niederösterreich, Wien, Oberösterreich und Tirol, sowie dem…

Im Jahr 1938 wurde das Taubstummeninstitut in St. Pölten aufgelöst - der Ausgangspunkt für ein außergewöhnliches Filmprojekt: "Welt ohne Hören?". Aus einem anfänglichen Schulfilm entwickelte sich in intensiver Zusammenarbeit mit der Community der Gehörlosen ein umfassendes Konzept, das die Geschichte, die Herausforderungen und die Erfolge der Gehörlosenbewegung dokumentiert. Besonders eng arbeitete das Projektteam mit den Gehörlosenverbänden Niederösterreich, Wien, Oberösterreich und Tirol, sowie dem…

DIENSTAG, 16. Juli 2024:  Tagung des Europaparlaments (16. bis 19. Juli, Straßburg).  MITTWOCH, 17. Juli 2024:  Bundesländer-Tag von SPÖ-Chef Andreas Babler in Vorarlberg. Andreas Babler und die Zweite Präsidentin des Nationalrats Doris Bures nehmen an der Eröffnung der Bregenzer Festspiele teil.  10.00 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (16. bis 19. Juli) findet ein gemeinsames Pressegespräch der SPÖ-EU-Abgeordneten statt (Europäisches Parlament Straßburg, Raum WEISS N1.1B und online via…

HI warnt vor gefährlichem Präzedenzfall DIE HUMANITÄRE HILFSORGANISATION HANDICAP INTERNATIONAL (HI) IST ZUTIEFST BESORGT ÜBER DIE PLÄNE DER LITAUISCHEN REGIERUNG, AUS DER KONVENTION ÜBER DAS VERBOT VON STREUMUNITION AUSZUTRETEN. WIR FORDERN DIE VERANTWORTLICHEN DRINGEND AUF, DIESEN SCHRITT ZU ÜBERDENKEN. SEIT DER VERABSCHIEDUNG DER KONVENTION IN DUBLIN AM 30. MAI 2008 IST NOCH NIE EIN VERTRAGSSTAAT AUSGETRETEN. DER SCHRITT LITAUENS WÜRDE EINEN NEGATIVEN PRÄZEDENZFALL FÜR DAS ABKOMMEN UND DAS HUMANITÄRE…

Antrittsrede anlässlich der Übernahme des Bundesratsvorsitzes durch Oberösterreich Mit dem zweiten Halbjahr 2024 hat Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Das Amt des Bundesratspräsidenten wird in den kommenden Monaten der Franz Ebner ausüben. In seiner heutigen Antrittsrede stellte er das Motto seiner Präsidentschaft vor: "Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft". Während seiner Präsidentschaft im Bundesrat wolle er sich daher besonders intensiv mit der Zukunft, insbesondere der…

Konsumnahe Branchen mit positiven Erwartungen, baunaher Bereich noch unter Druck. Sparte fordert „Bürokratie-Stopp“ – Belastung kostet jedes Jahr 4,3 Mrd. Euro bzw. 70 Mio. Arbeitsstunden. 70,9 Prozent der Betriebe im Gewerbe und Handwerk klagen, dass die Belastungen durch Bürokratie in den vergangenen drei Jahren zugenommen haben. Für 28,7 Prozent blieb alles unverändert, eine Entlastung spüren nur verschwindende 0,4 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Befragung, die KMU Forschung Austria im…

Suche nach Vermissten und Beisetzungen der Opfer halten weiter an Heute jährt sich der Genozid von Srebrenica zum 29. Mal. Noch immer werden viele Menschen vermisst und Mütter suchen nach den Überresten ihrer Kinder, um ihnen eine würdige Ruhestätte zu geben. Der Genozid von Srebrenica war das größte Verbrechen auf europäischem Boden seit dem Holocaust, bei dem über 8.732 bosnisch-muslimische Männer und Jugendliche verschleppt und ermordet wurden. „Auch dieses Jahr werden wieder die Überreste von 14…

Bauernbund-Direktor Süß: „EU-Kommission ist gefordert, eine Senkung des strengen Wolfs-Schutzes voranzutreiben“ Mehr als 20.000 Wölfe gibt es in der Europäischen Union, das Großraubtier ist längst nicht mehr vom Aussterben bedroht, konstatiert Bauernbund-Direktor Ing. Mag. David Süß: „Die ungebremste Explosion der Wolfs-Population gefährdet nicht nur unsere unschätzbare Alm- und Weidewirtschaft, sondern auch die Sicherheit der gesamten Bevölkerung, da sich Wölfe zusehends auch in die Nähe von Siedlungen…

Beschlüsse zu Hochwasserschutz, Statistik Austria, Bundesdienst-Personalvertretung und Cooling-off-Phase für Verfassungsrichter:innen Mit einer Änderung des KommAustria-Gesetzes, die den Bundesrat heute einstimmig passierte, erfolgt die Einführung einer Podcast-Förderung und die Aufstockung der Fördermittel für private TV- und Radiosender sowie für nicht-kommerziellen Rundfunk. Gefördert werden sollen insbesondere regelmäßig erscheinende Podcasts zu den Themenbereichen Medien- und Digitalkompetenz,…